Die wichtigsten Begriffe aus dem Deutschen Bundestag verständlich erklärt. Verstehen Sie, wie parlamentarische Kontrolle funktioniert.
Eine Kleine Anfrage ist ein parlamentarisches Kontrollinstrument, mit dem Abgeordnete oder Fraktionen schriftliche Auskünfte von der Bundesregierung verlangen können. Die Regierung muss innerhalb von 14 Tagen antworten. Kleine Anfragen sind ein wichtiges Mittel der Opposition zur Kontrolle der Regierungsarbeit.
Beispiel: Eine Fraktion stellt eine Kleine Anfrage zum Thema Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung.
Drucksachen sind die offiziellen Dokumente des Bundestages. Sie enthalten Gesetzesvorlagen, Anträge, Anfragen und deren Antworten. Jede Drucksache erhält eine eindeutige Nummer, z.B. 20/1234 (20. Wahlperiode, Dokument 1234).
Beispiel: Die Antwort der Bundesregierung wird als Drucksache 20/5678 veröffentlicht.
Die Wahlperiode (auch Legislaturperiode) ist der Zeitraum zwischen zwei Bundestagswahlen. Sie dauert regulär vier Jahre. Die aktuelle 20. Wahlperiode begann 2021. Alle parlamentarischen Dokumente werden nach Wahlperioden geordnet.
Beispiel: Die 20. Wahlperiode begann am 26. Oktober 2021.
Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten im Bundestag, die derselben Partei angehören. Fraktionen haben besondere Rechte, wie das Stellen von Kleinen Anfragen. Mindestens 5% der Abgeordneten müssen einer Fraktion angehören.
Beispiel: Die Fraktionen im 20. Bundestag sind SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und Die Linke.
Im Gegensatz zur Kleinen Anfrage erfordert eine Große Anfrage eine mündliche Debatte im Plenum. Sie wird von einer Fraktion oder 5% der Abgeordneten gestellt und behandelt grundsätzliche politische Fragen.
Beispiel: Eine Große Anfrage zur Energiepolitik führt zu einer mehrstündigen Debatte im Bundestag.
Der Beratungsstand zeigt den aktuellen Status eines parlamentarischen Vorgangs an. Bei Kleinen Anfragen ist dies typischerweise 'Beantwortet' wenn die Regierung geantwortet hat, oder 'Noch nicht beantwortet' wenn die Antwort aussteht.
Beispiel: Der Beratungsstand 'Beantwortet' bedeutet, dass die Bundesregierung geantwortet hat.
Das Ressort bezeichnet das zuständige Bundesministerium, das für die Beantwortung einer Anfrage verantwortlich ist. Die Zuordnung erfolgt nach dem Themengebiet der Anfrage.
Beispiel: Eine Anfrage zu Umweltthemen wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit beantwortet.
Das DIP ist die offizielle Datenbank des Deutschen Bundestages. Es enthält alle parlamentarischen Materialien wie Drucksachen, Plenarprotokolle und Vorgänge. Die Daten auf dieser Website stammen aus dem DIP.
Beispiel: Über das DIP können alle Bundestagsdokumente seit 1949 recherchiert werden.
Ein Vorgang im parlamentarischen Sinn fasst alle zusammengehörigen Dokumente zu einem Thema zusammen. Bei einer Kleinen Anfrage umfasst der Vorgang die Anfrage selbst und die Antwort der Bundesregierung.
Beispiel: Der Vorgang 'Klimaschutzmaßnahmen' enthält die Kleine Anfrage und die Antwort als Drucksachen.
Die Opposition besteht aus den Fraktionen im Bundestag, die nicht an der Regierung beteiligt sind. Kleine Anfragen sind eines ihrer wichtigsten Instrumente zur Kontrolle der Regierung und zur Informationsgewinnung.
Beispiel: Die Opposition nutzt Kleine Anfragen, um Missstände aufzudecken und die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen.