Rechtsextremistische Skinhead-Musik 1998
der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
1998 haben laut dem „Zentrum demokratische Kultur“ eine beträchtliche Anzahl von Skinhead-Konzerten in der Bundesrepublik Deutschland stattgefunden. Die Konzerte wurden teilweise von einer großen Zahl von rechtsextrem orientierten Jugendlichen besucht. Veranstaltungen dieser Art wurden teilweise zur Begehung rechtsextremer, fremdenfeindlicher und antisemitischer Straftaten genutzt. Nur wenige dieser rechtsextremen Skinhead-Konzerte wurden verboten und von der Polizei aufgelöst. Teilweise konnten Skinhead-Bands jahrelang in Potsdam Jugendräume der Stadt nutzen (vgl. dazu: Sonderausgabe der Schriftenreihe des Zentrums demokratische Kultur, Chronik von Vorfällen mit rechtsextremem Hintergrund in den neuen Bundesländern einschließlich Berlin Januar bis Dezember 1998, Berlin 1999).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welche rechtsextremistischen Musikveranstaltungen (Konzerte, Liederabende etc.) haben 1998 stattgefunden (bitte einzeln auflisten nach Veranstaltungort, auftretenden Musikgruppen, Besucherzahlen, politische Organisationszugehörigkeit der Veranstalter, begangenen Straftaten während der Veranstaltung, eventuellem Einschreiten der Polizei)?
Welche rechtsextremistischen Musikgruppen und Liedermacher sind 1998 aktiv gewesen (bitte einzeln auflisten)?
Welche Anbieter und Vertriebe von rechtsextremistischer Skinhead-Musik waren 1998 der Bundesregierung bekannt?
Welche Tonträger und Videos rechtsextremistischer Liedermacher und Skinhead-Musikgruppen wurden 1998 wegen strafrechtsrelevanter Inhalte beschlagnahmt und eingezogen?
Welche Tonträger (LP, MC, CD und Video) mit rechtsextremistischer Musik wurden von 1993 bis 1998 von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften indiziert (bitte einzeln auflisten)?
Welche internationalen Verbindungen von Anbietern rechtsextremistischer Skinhead-Musik und Skinhead-Musikgruppen bestanden 1998 zu welchen rechtsextremistischen ausländischen Musikgruppen, Musikverlagen und politischen Organisationen?
Welche Anstrengungen hat die Bundesregierung 1998 unternommen, um über rechtsextremistische Jugendkultur und Musik aufzuklären?