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Kleine AnfrageWahlperiode 12Beantwortet

Militärisches Sperrgebiet Bad Salzungen (G-SIG: 12010126)

Begrenzung des militärischen Sperrgebiets um das Armeeobjekt Bad Salzungen, Nutzung als Standort- oder Truppenübungsplatz, Information der Bevölkerung über freigegebene Flächen

Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen

Ressort

Bundesministerium der Verteidigung

Datum

20.06.1991

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 12/63629.05.91

Militärisches Sperrgebiet Bad Salzungen

der Abgeordneten Vera Wollenberger und der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen4

1

Inwieweit ist die Sammlung von über 3 000 Unterschriften in der Entscheidungsfindung zur vorläufigen Begrenzung des militärischen Sperrgebietes um das Armeeobjekt Bad Salzungen berücksichtigt worden?

2

Wurde eine Entscheidung gefällt, ob dieses Objekt als Standort- oder Truppenübungsplatz genutzt wird?

3

Die Bevölkerung fordert konkrete Information mit Lageplan über die Ausdehnung des militärischen Sperrgebietes 1989 im Vergleich mit dem derzeitigen Stand 1991 sowie die offizielle Bekanntgabe der für die Bevölkerung zugänglichen freigegebenen Flächen. Wann erfolgt diese Bekanntgabe?

4

Inwieweit stehen Entscheidungen noch aus, und bis zu welchen Terminen werden diese gefällt?

Bonn, den 23. Mai 1991

Vera Wollenberger Werner Schulz (Berlin) und Gruppe

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