Magnetschnellbahn Transrapid
der Abgeordneten Jutta Braband und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
Presseberichten zufolge soll bis Ende diesen Jahres eine Kabinettsentscheidung über den Bau einer Anwendungsstrecke für den Transrapid erwirkt werden. Der Bundesminister für Forschung und Technologie, Dr. Heinz Riesenhuber, so heißt es, verhandele zur Zeit mit dem Bundesminister für Verkehr, Dr. Günther Krause, darüber, den Transrapid in den ersten gesamtdeutschen Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Kann die Bundesregierung bestätigen, daß es Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Forschung und Technologie und dem Bundesministerium für Verkehr über die Aufnahme des Transrapid in den ersten gesamtdeutschen Bundesverkehrswegeplan gegeben hat oder gibt?
Mit welchen Ergebnissen wurden die Verhandlungen geführt, bzw. wie ist der Stand der Verhandlungen?
Welche Anwendungsstrecken für den Transrapid wurden oder werden zur Zeit geprüft?
Welche Erkenntnisse bezüglich geschätztem Fahrgastaufkommen sowie Investitionskosten und Landschaftsverbrauch (incl. Lärmschutzwänden und eventuell begleitenden Straßen für die Anfahrt von Feuerwehr und Rettungsfahrzeugen) pro Kilometer Doppelspur liegen der Bundesregierung für die verschiedenen geprüften Strecken vor?
Kann die Bundesregierung Meldungen bestätigen, wonach die Streckenführung innerhalb der Städte unterirdisch verlaufen soll?
Wenn ja, wie hoch sind die geschätzten Kosten für diese Streckenabschnitte?
Wie bewertet die Bundesregierung die gegenwärtige technische Entwicklung des Transrapid (insbesondere die in der zusammenfassenden Bewertung durch das Bundesministerium für Verkehr vom August 1989 u. a. genannten Probleme der Wintertauglichkeit und des Sicherheitskonzeptes)?
Unterstützt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates vom 17. Mai 1991, nach welcher der Kommission der Europäischen Gemeinschaft eine „umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung" für das gesamte Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetz empfohlen wird?
Wie soll eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung gewährleistet werden, wenn auf die mögliche Magnetschnellbahn-Strecke die Anwendung des Beschleunigungsgesetzes vorgesehen ist, das die Umweltverträglichkeitsprüfung in wesentlichen Bereichen außer Kraft setzt?