AIDS-Test bei der Bundeswehr (G-SIG: 11000745)

Geplante Einführung eines HIV-Tests bei der Musterung, Umfang bereits jetzt durchgeführter HIV-Tests

Fraktion

Die Grünen

Ressort

Bundesministerium der Verteidigung

Datum

07.10.1987

Antwortdauer

23 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

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Deutscher BundestagDrucksache 11/79414.09.87

AIDS-Test bei der Bundeswehr

der Abgeordneten Frau Wilms-Kegel, Frau Schilling, Dr. Mechtersheimer und der Fraktion DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen7

Beabsichtigt die Bundesregierung noch in dieser Wahlperiode die Einführung eines HIV-Tests bei der Musterung von Soldaten?

Sollen HIV-Tests routinemäßig oder nur in gezielten Einzelfällen durchgeführt werden?

Soll dabei jeweils vorher das Einverständnis der Wehrpflichtigen eingeholt werden?

Welche Verdachtsmomente müssen vorliegen, damit ein HIV-Test angeordnet wird?

In welchem Umfang werden bereits jetzt HIV-Tests bei der Musterung von Soldaten durchgeführt?

Mit welcher Begründung und aufgrund welcher Auswahlkriterien geschieht dies zum jetzigen Zeitpunkt?

Seit wann (genaues Datum) werden diese Tests mit bzw. ohne Einverständnis der Wehrpflichtigen durchgeführt?

Deutscher BundestagDrucksache 11/90907.10.87

Antwort der Bundesregierung

AIDS-Test bei der Bundeswehr

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Wilms-Kegel, Frau Schilling, Dr. Mechtersheimer und der Fraktion DIE GRÜNEN

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung hat mit Schreiben vom 5. Oktober 1987 im Namen der Bundesregierung die Kleine Anfrage wie folgt beantwortet:

Fragen und Antworten7

Beabsichtigt die Bundesregierung noch in dieser Wahlperiode die Einführung eines HIV-Tests bei der Musterung von Soldaten?

Die Einführung eines Routine-HIV-Tests bei der Musterung ist nicht beabsichtigt.

Sollen HIV-Tests routinemäßig oder nur in gezielten Einzelfällen durchgeführt werden?

HIV-Tests werden auf freiwilliger Basis angeboten.

Soll dabei jeweils vorher das Einverständnis der Wehrpflichtigen eingeholt werden?

Welche Verdachtsmomente müssen vorliegen, damit ein HIV-Test angeordnet wird?

Einen HIV-Test kann der Musterungsarzt durchführen lassen, wenn er aufgrund der Musterungsuntersuchung Krankheitszeichen feststellt, die eine AIDS-Erkrankung vermuten lassen. Das Ergebnis unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht. Im übrigen verweise ich auf die Antwort zu Frage 7.

In welchem Umfang werden bereits jetzt HIV-Tests bei der Musterung von Soldaten durchgeführt?

Die Zahl der bisher durchgeführten HIV-Tests im Rahmen der Musterung ist nicht bekannt. Eine Meldung ist nicht vorgesehen.

Mit welcher Begründung und aufgrund welcher Auswahlkriterien geschieht dies zum jetzigen Zeitpunkt?

Auf die Antwort zu Frage 4 wird verwiesen.

Seit wann (genaues Datum) werden diese Tests mit bzw. ohne Einverständnis der Wehrpflichtigen durchgeführt?

Seit 16. September 1985 können bei Krankheitsverdacht, mit Einverständnis des Betroffenen, HIV-Tests durchgeführt werden.

Vorbemerkung

Fragen7

Fragen und Antworten7

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