Munitionsbedingte Schwermetalle in Böden von Truppenübungs- und Schießplätzen
der Abgeordneten Frau Schilling und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Munitionsbedingte Schwermetalle in Böden von Truppenübungs- und Schießplätzen
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Was hat die Bundesregierung seit der Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom Mai 1983 zum Thema „Munitionsbedingte Schadstoffe in Böden von Schießplätzen" unternommen, um den damals geäußerten Verdacht zu widerlegen, demzufolge Schwermetalle als Folge des Schießbetriebs in entsprechenden Böden zu befürchten sind?
2. Nimmt die Bundesregierung den Nachweis von Prof. Dr. Krusewitz (Fuldaer Zeitung vom 29. Oktober 1987), wonach in Böden des Truppenübungsplatzes Wildflecken/Rhön Bleikonzentrationen zwischen 137 und 493 mg/kg Trockenmasse nachweisbar sind, zum Anlaß für eine Sanierungsuntersuchung mit dem Ziel, gegebenenfalls eine Sanierung einzuleiten?
3. Warum hat die Bundesregierung die Bundesforschungsanstalt für Naturschutz und Landschaftsökologie, die im Auftrag des Bundesministers der Verteidigung zwischen 1984 und 1986 über die „Bedeutung militärischer Übungsplätze für den Naturschutz" gearbeitet hat, nicht gleichzeitig mit der Analyse munitionsbedingter Belastungen von Truppenübungsplätzen beauftragt?
4. Wie will die Bundesregierung den begründeten Verdacht der GRÜNEN ausräumen, wonach in den Böden der übrigen 19 Truppenübungsplätze ähnlich hohe Blei-Spitzenwerte zu befürchten sein könnten wie in denen des Truppenübungsplatzes Wildflecken?
5. Hält die Bundesregierung die schleichende Bleiverseuchung von Böden des Truppenübungsplatzes Wildflecken als Folge des militärischen Dienstbetriebs für vereinbar mit den ökologischen Normen des Gestattungsvertrages? Wenn ja, worin sieht sie den ökologischen Sinn des Gestattungsvertrages?
6. Welche Konsequenz zieht die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Bleibelastung von Übungsböden aus der Forderung des Bayerischen Staatsministers für Landesentwicklung und Umweltfragen, der kürzlich postulierte: „Es ist höchste Zeit, daß dem Boden als Lebensgut des Menschen, von dem wir abhängen, größte Aufmerksamkeit gewidmet wird. Im bisherigen Stil kann es nicht weitergehen. Es ist Zeit, endlich einzugreifen." (DIE WELT vom 24. Oktober 1987)?
7. Wie beurteilt die Bundesregierung die Behauptung des Kommandeurs der Militärgemeinde Wildflecken, wonach der „gesamte Truppenübungsplatz amerikanisches Hoheitsgebiet" (Fuldaer Zeitung vom 2. November 1987) sei?
Fragen7
Was hat die Bundesregierung seit der Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom Mai 1983 zum Thema „Munitionsbedingte Schadstoffe in Böden von Schießplätzen" unternommen, um den damals geäußerten Verdacht zu widerlegen, demzufolge Schwermetalle als Folge des Schießbetriebs in entsprechenden Böden zu befürchten sind?
Nimmt die Bundesregierung den Nachweis von Prof. Dr. Krusewitz (Fuldaer Zeitung vom 29. Oktober 1987), wonach in Böden des Truppenübungsplatzes Wildflecken/Rhön Bleikonzentrationen zwischen 137 und 493 mg/kg Trockenmasse nachweisbar sind, zum Anlaß für eine Sanierungsuntersuchung mit dem Ziel, gegebenenfalls eine Sanierung einzuleiten?
Warum hat die Bundesregierung die Bundesforschungsanstalt für Naturschutz und Landschaftsökologie, die im Auftrag des Bundesministers der Verteidigung zwischen 1984 und 1986 über die „Bedeutung militärischer Übungsplätze für den Naturschutz" gearbeitet hat, nicht gleichzeitig mit der Analyse munitionsbedingter Belastungen von Truppenübungsplätzen beauftragt?
Wie will die Bundesregierung den begründeten Verdacht der GRÜNEN ausräumen, wonach in den Böden der übrigen 19 Truppenübungsplätze ähnlich hohe Blei-Spitzenwerte zu befürchten sein könnten wie in denen des Truppenübungsplatzes Wildflecken?
Hält die Bundesregierung die schleichende Bleiverseuchung von Böden des Truppenübungsplatzes Wildflecken als Folge des militärischen Dienstbetriebs für vereinbar mit den ökologischen Normen des Gestattungsvertrages? Wenn ja, worin sieht sie den ökologischen Sinn des Gestattungsvertrages?
Welche Konsequenz zieht die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Bleibelastung von Übungsböden aus der Forderung des Bayerischen Staatsministers für Landesentwicklung und Umweltfragen, der kürzlich postulierte: „Es ist höchste Zeit, daß dem Boden als Lebensgut des Menschen, von dem wir abhängen, größte Aufmerksamkeit gewidmet wird. Im bisherigen Stil kann es nicht weitergehen. Es ist Zeit, endlich einzugreifen." (DIE WELT vom 24. Oktober 1987)?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Behauptung des Kommandeurs der Militärgemeinde Wildflecken, wonach der „gesamte Truppenübungsplatz amerikanisches Hoheitsgebiet" (Fuldaer Zeitung vom 2. November 1987) sei?