Großbrand im NATO-Depot in Donnington/Großbritannien
der Abgeordneten Frau Schilling, Dr. Mechtersheimer, Frau Beer und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
In der Nacht vom 25. zum 26. April 1988 brach im größten Waffen- und Lagerdepot der NATO auf britischem Territorium ein Großbrand aus. Dieser militärische Katastrophenfall führte zu einer weiträumigen Asbestverseuchung. Innerhalb von fünf Jahren war dies die zweite Brandkatastrophe innerhalb dieser Liegenschaft.
Da es sich dabei um ein NATO-Depot handelt, sind Ursachenanalyse, Überprüfung der Sicherheits- und Katastrophenschutzphilosophie sowie die entsprechenden Konsequenzen auch für die Bundesrepublik Deutschland von enormem Interesse.
Wir fragen deshalb die Bundesregierung:
Fragen9
Liegen der Bundesregierung die Ergebnisse der Katastrophenanalyse des britischen Verteidigungsministeriums über den Großbrand im NATO-Depot in Donnington im Jahre 1983 vor?
Hat das Bundesministerium der Verteidigung aus der damaligen Depotkatastrophe Konsequenzen gezogen für die Planungen des Baus, des Betriebs, der Sicherheitsbereiche neuer NATO-Depotprojekte auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland?
Hat die Bundesregierung den Depotgroßbrand im Jahre 1983 zum Anlaß genommen, die einschlägigen Bestimmungen und die Übungen des Katastrophenschutzes zum Schutz menschlichen Lebens in der Depotumgebung an das tatsächliche Gefahrenausmaß anzupassen? Wenn nein, warum unterblieb dies bislang? Wenn ja, welche konkreten Erfahrungen liegen darüber vor?
War die Bundesrepublik Deutschland an der Finanzierung der Kosten in Höhe von 600 000 000 DM beteiligt, die zum Wiederaufbau des 1983 teilweise vernichteten NATO-Depots in Donnington bereitgestellt werden mußten? Wenn ja, in welcher Höhe?
Wie bereits vor fünf Jahren, wurden die Menschen in den Anrainergemeinden des NATO-Depots auch durch die jüngste Brandkatastrophe Asbeststäuben in gesundheitsbeeinträchtigenden Mengen exponiert. Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über vergleichbare Gefährdungspotentiale, die in Munitions- und Warendepots der NATO inkorporiert sind, vor?
Wurden und werden für den Bau von NATO-Depots auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland asbesthaltige Baumaterialien verwendet? Wenn ja, um welche Asbestverbindungen handelt es sich? Wie hoch ist der Anteil der Asbestverbindungen am Gesamtmaterial?
Hält die Bundesregierung angesichts der Weiträumigkeit der Umweltfolgen möglicher Depotkatastrophen eine Überprüfung ihrer Schutzabstands- und Schutzbereichsphilosophie für erforderlich?
Wie viele NATO-Depots existieren auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland? Wie viele davon liegen in der Nähe (bis 5 km) von größeren Wohnsiedlungen (ab 5 000 Einwohnern)?
Verfügen die Katastrophenschutzämter und -organisationen des Bundes und der Länder über andere Maßnahmen zum Schutz menschlichen Lebens und menschlicher Gesundheit nach Depotkatastrophen als die zuständigen britischen Organisationen, die den Betroffenen nur raten konnten, „Türen und Fenster geschlossen zu halten" sowie auf „Rasenmähen zeitweise zu verzichten" , wiel dies „Asbeststaub aufwirbeln könnte" (Frankfurter Rundschau, 27. April 1988)? Wenn dies der Fall ist, um welche Maßnahmen handelt es sich?