Drogenkonsum als mögliche Ursache von Flugzeugabstürzen
der Abgeordneten Frau Schilling und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtete in seinem Magazin „Monitor" vom 26. Juli 1988, es sei üblich, daß Piloten der US-Luftwaffe während ihrer Einsätze (missions) Wirkstoffe des Amphetamin-Typs „Dexedrine" einnehmen. Diese Meldung bezeichnete Bundesverteidigungsminister Dr. Scholz als „unverantwortlich". Er behauptet sogar, sie sei nachweislich falsch (Frankfurter Rundschau, Nr. 175 vom 30. Juli 1988).
Deshalb fragen wir die Bundesregierung:
Fragen7
Auf welche Beweise stützt der Bundesminister der Verteidigung seine Annahme, wonach die vom WDR verbreitete Tatsachenbehauptung über den Dexedrine-Konsum durch US Kampfflieger in der Bundesrepublik Deutschland „nicht wahr" sei?
Ist die Bundesregierung bereit, das entsprechende Beweismaterial dem Verteidigungsausschuß zur Verfügung zu stellen?
Das US-Verteidigungsministerium hat auf Anfrage des WDR bestätigt, daß die Drogen („drugs") Dexedrine und Seconal an Kampfflieger dann ausgegeben werden, „wenn der Gebrauch für den Einsatz wesentlich ist (if the use is essential to the mission)".
Ist die Bundesregierung darüber informiert, wie die US Air Force in diesem konkreten Fall die Formel „essential to the mission" definiert?
Wenn ja, gilt diese Bedingung für den Konsum von Drogen grundsätzlich für alle Einsätze der US Air Force innerhalb und außerhalb der USA?
Das US-Verteidigungsministerium hat bestätigt, daß der Gebrauch der genannten Drogen vom Tactical Air Command (TAC) immer dann genehmigt wird, „sobald der Einsatz ihren Gebrauch rechtfertigt (when the mission warrants its use)".
Ist die Bundesregierung vom TAC darüber informiert worden, welche Normen über den Einsatz entscheiden?
Kann die Bundesregierung die Feststellung der GRÜNEN bestätigen oder widerlegen, daß Tiefflüge im Luftraum der Bundesrepublik Deutschland zu den Einsätzen („missions") gehören, die den Gebrauch der genannten Drogen entsprechend dem TAC-Grundsatz rechtfertigen können?
Das US-Verteidigungsministerium bestreitet die Gefahr, die mit dem Drogenkonsum der Kampfflieger verbunden sind, keineswegs („Always a danger in using drugs").
Kann die Bundesregierung die Aussage des Pharmakologen W. P. bestätigen oder widerlegen, wonach die Risikobereitschaft der Piloten durch die Einnahme von Dexedrine „enorm erhöht" wird und das Mittel überdies „Selbstüberschätzung" sowie „leichtsinniges Verhalten" bei Piloten verursache (Süddeutsche Zeitung, Nr. 171 vom 27. Juli 1988)?
Kann die Bundesregierung den Verdacht der GRÜNEN bestätigen oder ausräumen, daß es zwischen bedingt genehmigtem Drogenkonsum von US-Kampffliegern und Abstürzen von US-Kampfflugzeugen einen ursächlichen Zusammenhang geben kann?
Nach Kenntnis der GRÜNEN ist der Konsum von Aufputsch- und Beruhigungsmitteln vor und nach Kampfflugeinsätzen ein verteidigungspolitisches Thema, dessen Bedeutung noch erheblich zunehmen wird.
Kann die Bundesregierung bestätigen oder widerlegen, daß Wehrmediziner auch in der Bundesrepublik Deutschland Methoden und Mittel prüfen, um die natürlich bedingten Belastungsgrenzen von Kampffliegern an künftige Generationen von Kampfflugzeugen „anzupassen"?
Kann die Bundesregierung bestätigen oder widerlegen, daß zu diesen Methoden und Mitteln auch der Einsatz von Medikamenten gehören kann?