Im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung werden für die vertragsgebundene Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet des technischen und medizinischen Schutzes gegen die Wirkung atomarer Waffen sowie potentieller biologischer und chemischer Kampfstoffe (ABC-Schutz) Haushaltsmittel bei Kapitel 14 20 Titel 551 01, 551 02, 551 11 und 551 12 bereitgestellt.
Eine Aufgliederung der Ausgaben für die Teilgebiete A-, B- und C-Schutz ist nicht möglich, weil sich die Forschung und Entwicklung in der Regel auf integrierte Schutzmaßnahmen für mehrere Teilgebiete erstreckt.
Im Rahmen der Veranschlagung bei Kapitel 14 20 ist lediglich eine Aufteilung für die Bereiche des medizinischen und technischen ABC-Schutzes möglich.
- Die jährlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung beim medizinischen ABC-Schutz sind zwischen 1980 und 1987 von 9,5 Mio. DM auf 16,4 Mio. DM angewachsen. 1988 werden voraussichtlich 17,5 Mio. DM ausgegeben; 1989 sind hierfür 18,0 Mio. DM eingeplant.
- Die jährlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung beim technischen ABC-Schutz sind zwischen 1983 (genaue Zuordnung der Ausgaben vor 1983 nicht möglich) und 1987 von 4,8 Mio. DM auf 11,4 Mio. DM angestiegen. 1988 werden in diesem Bereich voraussichtlich 16,0 Mio. DM und 1989 rd. 12,5 Mio. DM an Ausgaben entstehen.
Durch die Beschaffung von ABC-Schutzmaterial (veranschlagt bei Kapitel 14 16 Titel 554 01) soll eine Schutzwirkung nicht nur gegen B-Kampfstoffe, sondern auch gegen C-Kampfstoffe und bestimmte Wirkungen von A-Waffen erreicht werden.
Eine Quantifizierung der für den Schutz nur gegen biologische Kampfstoffe geleisteten Ausgaben ist daher nicht möglich.
Die ABC-Schutzausrüstung der Bundeswehr umfaßt im wesentlichen
- den Überlebensschutz für den einzelnen Soldaten (Schutzbekleidung als Ganzkörperschutz sowie Schutzmaske)
- Schutzmaterial für Einheiten und Verbände (Geräte/Verfahren zur Früherkennung von Kampfstoffen, Dekontaminationsausstattung und Verbrauchsmaterial für Spürdienst und Schutzausstattung).
Die hierfür geleisteten jährlichen Ausgaben stiegen von 46,0 Mio. DM im Jahr 1980 auf 89,6 Mio. DM im Jahr 1987. Für 1988 sind 91,5 Mio. DM und für 1989 insgesamt 80,0 Mio. DM eingeplant. Hierin sind die entsprechenden Ausgaben im Rahmen des Wartime Host Nation Support (WHNS) enthalten.