Auswirkungen einer Transrapid-Referenzstrecke Hamburg—Hannover auf die Deutsche Bundesbahn (DB)
des Abgeordneten Weiss (München) und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Auswirkungen einer Transrapid-Referenzstrecke Hamburg—Hannover auf die Deutsche Bundesbahn waren bereits Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom 29. Juni 1988 (Drucksache 11/2589). Die Kleine Anfrage wurde vom Bundesminister für Verkehr am 25. August 1988 beantwortet (Drucksache 11/2829). Den GRÜNEN liegt nunmehr eine Kopie eines Schreibens der Deutschen Bundesbahn (AZ Pl. 2003 Xyi 5.10) vom 6. Juli 1988 an das Bundesministerium für Verkehr, Referat A 21, vor. In diesem Schreiben nimmt die Deutsche Bundesbahn Stellung zu der oben aufgeführten Kleinen Anfrage.
Da die Aussagen der Deutschen Bundesbahn im Schreiben an den Bundesminister für Verkehr erheblich von der Antwort der Bundesregierung abweichen, fragen wir die Bundesregierung:
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Trifft es zu, daß die Deutsche Bundesbahn folgende Aussagen gemacht hat: „Für zwei parallele hochwertige Verkehrssysteme ist der Verkehrsmarkt zwischen Hamburg und Hannover eindeutig zu klein, mit der Folge, daß keines der beiden Systeme wirtschaftlich zu betreiben ist.“? Warum hat der Bundesminister für Verkehr diese Stellungnahme der Deutschen Bundesbahn in seiner Antwort auf die oben aufgeführte Kleine Anfrage nicht wiedergegeben?
Trifft es zu, daß die Deutsche Bundesbahn in ihrer Stellungnahme darauf hinweist, daß bei den Untersuchungen zur Referenzstreckenauswahl eine Konkurrenzierung Transrapid/Intercity-Expreß (ICE) ausgeschlossen worden ist, d. h. daß der ICE im Falle einer Transrapid-Strecke Hamburg—Hannover nicht mehr bis Hamburg verkehrt, sondern in Hannover enden würde? Warum hat die Bundesregierung dies nicht in der Antwort zu Fragen 1 b) und d) der oben aufgeführten Kleinen Anfrage angegeben, obwohl konkret danach gefragt war? Gab es über die wahrheitsgemäße Beantwortung der Fragen einen Dissens zwischen den Bundesministerien für Verkehr und für Forschung und Technologie? Wenn ja, worin bestand dieser?
Trifft es zu, daß nach der von der MVP erstellten Einsatzfelderstudie für eine Transrapid-Strecke Hamburg—Hannover von folgenden Verkehrsverlagerungen auszugehen ist: Bahn — 7 301 000 Personenfahrten/Jahr, Pkw/Straße — 1 214 000 Personenfahrten/Jahr, Transrapid + 8 515 000 Personenfahrten/Jahr?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung der GRÜNEN, daß aus diesen Zahlen eindeutig folgt, daß der Transrapid in erheblichem Umfang zu Lasten der Deutschen Bundesbahn fahren würde und nur einen geringen Effekt zur Verlagerung des Autoverkehrs auf die Schiene haben würde?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung der GRÜNEN, daß der geringe umweltentlastende Effekt des Transrapids (Vermeidung von 1,2 Millionen Personenfahrten/Jahr) mit einem erheblich geringeren finanziellen Aufwand zu erreichen wäre als mit dem Bau einer Transrapid-Strecke?
Wieviel Geld müßte nach den Erkenntnissen der Bundesregierung in die Bahn investiert werden, bzw. wie stark müßten die Preise der Deutschen Bundesbahn gesenkt werden, um den gleichen Verlagerungseffekt von 1,2 Millionen Personenfahrten auf die Schiene zu erreichen?
Was wird im Vergleich dazu die Transrapid-Strecke Hamburg—Hannover kosten?
Warum hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf Frage 1 b) der oben aufgeführten Kleinen Anfrage nicht angegeben, daß die Deutsche Bundesbahn im Falle eines Baus einer Transrapid-Referenzstrecke Hamburg—Hannover davon ausgeht, daß das ICE-Betriebswerk Eidelstedt mit Fertigstellung der Transrapid-Referenzstrecke nicht mehr wirtschaftlich genutzt werden kann und daher an anderer Stelle — innerhalb des verbleibenden ICE-Netzes — neu zu errichten wäre, obwohl konkret danach gefragt war?
Sind die Kosten für die Neuerrichtung eines weiteren ICE -Betriebswerkes der Deutschen Bundesbahn bei den Kostenuntersuchungen für eine Transrapid-Strecke von Hamburg nach Hannover berücksichtigt worden? Wenn nein, warum nicht?