Zukünftige Nutzung des Militärflugplatzes Upjever (G-SIG: 11003742)

Seit 1979 war das „Tactical Leadership Programme" (TLP) auf dem friesländischen Fliegerhorst Upjever angesiedelt. Für die Flugplatzanwohner/innen bedeutete dies 3 000 Starts und Landungen, für die übrigen Norddeutschen rund 1 000 Tiefflugstunden von NATO-Piloten jährlich.

Im Februar hat sich die belgische Regierung bereiterklärt, die Zusage einzulösen, die Luftwaffenschulung nach Florennes zu verlegen. Jedoch werden künftig in Belgien nur 350 der rund 1 000 anfallenden Tiefflugstunden absolviert. Der Rest, so der belgische Verteidigungsminister Guy Coeme, verteile sich auf Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und die Bundesrepublik Deutschland.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bundesregierung:

I. 1. Wann und durch wen ist der dem TLP-Standort Jever zugrundeliegende Vertrag zwischen den an der Luftwaffenschulung beteiligten Nationen gekündigt worden?

• Um was für einen Vertragstyp handelt es sich bei dieser Vereinbarung?
• Wann und wo ist der genaue Vertragstext veröffentlicht worden?

2. Zu welchen Teilen werden die beim TLP anfallenden Tiefflugstunden von den o. g. vier Staaten übernommen?

• Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt diese Verteilung?
• Wie wird die Einhaltung des Verteilungsschlüssels kontrolliert?

II. 1. Wie viele Tornado-ECR sollen in Jever stationiert werden, wann wird der Zulauf abgeschlossen sein?

2. Wie hoch ist der Übungsbedarf der Piloten mit den neuen Maschinen?

• Wie viele Starts und Landungen werden durch die neue Staffel voraussichtlich jährlich durchgeführt?
• Wie viele Flugstunden werden mit den Tornado-ECR pro Jahr und Pilot durchgeführt?
• Wie viele davon sind Tiefflugausbildung?

III. 1. Welche Ausbaumaßnahmen werden zur Zeit auf dem Fliegerhorst durchgeführt?

2. a) Welche Ausbaumaßnahmen sind auf dem Fliegerhorst bis 1998 vorgesehen?

• Wie hoch ist die hierfür veranschlagte Investitionssumme aus bundesdeutschen Mitteln?
• Wie hoch ist die veranschlagte Investitionssumme aus dem NATO-Infrastrukturprogramm?
• Wie viele Flugzeugshelter sollen insgesamt errichtet werden?

3. Kann die Bundesregierung bestätigen, daß die Pachtverträge mehrerer Landwirte, die bisher bundeseigene Flächen bewirtschafteten, aufgekündigt worden sind?

Wenn ja, welche Ausbaumaßnahmen sind auf diesen Flächen geplant?

4. Ist eine Erweiterung des Fliegerhorstes geplant?

Wenn ja, wie groß ist die vorgesehene Erweiterungsfläche und zu welchem Zweck erfolgt die Erweiterung?

5. a) Ist die Stationierung weiterer Strahlflugzeuge, eventuell auch alliierter Verbände, in Jever geplant?

b) Wird der Fliegerhorst übungsweise von alliierten Verstärkungskräften genutzt?

Wenn ja, wie häufig und mit welchem Aufkommen an Flugstunden?