Bundeswehr-Gerätedepot in Herbolzheim/Südbaden
der Abgeordneten Frau Teubner und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
In welchem finanziellem Umfang und für welche Baumaßnahmen sind 1990 und 1991 Bundesmittel für das Bundeswehr-Gerätedepot in Herbolzheim (Landkreis Emmendingen) vorgesehen?
In welchem finanziellen Umfang und für welche militärischen Baumaßnahmen erfolgten in den letzten fünf Jahren Aufwendungen für dieses Gerätedepot?
Wie hoch sind die für Baumaßnahmen in Herbolzheim vorgesehenen Gesamtkosten?
Welche und wie viele militärische „Geräte" werden z. Z. in Herbolzheim gelagert? Sind bezüglich der Art und des Umfangs dieser Lagerbestände Änderungen geplant, und wenn ja, welche?
Wie viele militärische und wie viele zivile Angestellte sind derzeit im Gerätedepot in Herbolzheim tätig?
Welche Aufgaben erfüllt dieses Bundeswehr-Gerätedepot noch angesichts der drastischen Abrüstung in Osteuropa und vor allem in unmittelbarer Nähe zur französischen Grenze?
Plant die Bundesregierung kurz- oder mittelfristig eine materielle, finanzielle oder personelle Reduzierung oder sogar eine Schließung des Bundeswehr-Gerätedepots?
Wenn ja, welche arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen werden für die in Herbolzheim beschäftigten zivilen Angestellten der Bundeswehr ergriffen?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß das Gelände nebst Gebäuden der Bundeswehr in Herbolzheim für zivile Zwecke genutzt werden könnte?
Wurden bereits Überlegungen angestellt, wie durch eine veränderte Bauplanung bzw. Bauausführung eine zukünftige zivile Nutzung des Depots ermöglicht werden könnte?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß durch eine solche rechtzeitige Umplanung eine gigantische Fehlinvestition und Steuerverschwendung verhindert oder gemindert werden könnte?