Indienststellung der Deutsch-Französischen Brigade
der Abgeordneten Frau Vennegerts und der Fraktion DIE GRÜNEN/Bündnis 90
Vorbemerkung
Am 17. Oktober 1990 wurde auf dem Feldflugplatz in Renningen/ Malmsheim die Deutsch-Französische Brigade in Anwesenheit der Verteidigungsminister Stoltenberg und Chevenement in Dienst gestellt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welche Mengen an Treibstoff wurden während der Indienststellung für die nach Presseberichten („Kreiszeitung Böblinger Bote" vom 18. Oktober 1990, „Böblinger Zeitung" vom 18. Oktober 1990) insgesamt beteiligten 500 Fahrzeuge verbraucht (aufgeschlüsselt nach Luft-, Boden- und Wasserfahrzeugen), und welche der beiden beteiligten Regierungen hat den Treibstoff zur Verfügung gestellt oder kommt für die Kosten des Treibstoffs auf?
Welche Speisen und Getränke und welche Mengen wurden von den bei der Indienststellung anwesenden Soldaten vor, während und nach der Veranstaltung verzehrt, und welche der beiden Regierungen hat diese Speisen und Getränke zur Verfügung gestellt oder kommt für die Kosten dieser Speisen und Getränke auf?
Welche . Speisen und Getränke und welche Mengen wurden von den bei der Indienststellung anwesenden höheren Chargen sowie von den Ehrengästen vor, während und nach der Veranstaltung verzehrt, und warum haben diese sich von den unter Frage 2 aufgeführten Speisen und Getränken unterschieden, und welche der beiden Regierungen hat diese Speisen und Getränke zur Verfügung gestellt oder kommt für die Kosten dieser Speisen und Getränke auf?
Auf welchen Betrag belaufen sich die Kosten für die gesamte Veranstaltung am 17. Oktober 1990, aufgeschlüsselt nach verschiedenen Kostenfaktoren?
Auf welchen Betrag belaufen sich nach Informationen der Bundesregierung die Kosten für das gesamte Projekt „Deutsch-Französische Brigade" (aufgeschlüsselt nach Jahren), welche Kosten plant die Bundesregierung in den kommenden Jahren für dieses Projekt aufzubringen, und kann die Bundesregierung bestätigen oder dementieren, daß diese Kosten paritätisch zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Frankreich aufgeteilt wurden oder werden?
Wie beurteilt die Bundesregierung bislang die Erfahrungen mit dem Projekt „Deutsch-Französische Brigade" im Hinblick auf die Entstehung des gemeinsamen europäischen Hauses, und hält die Bundesregierung die Einrichtung einer solchen Brigade immer noch für zeitgemäß angesichts der gesamten sicherheitspolitischen Entwicklung in Europa und in der Welt?
Zu welchen Zeitpunkt sehen die Planungen der Bundesregierung die Auflösung der „Deutsch-Französischen Brigade" vor?