Fahrradverkehr
der Abgeordneten Duve, Bamberg, Wimmer (Eggenfelden), Müller (Schweinfurt), Kühbacher, Ibrügger, Dr. Riemer, Merker, Rösch und der Fraktionen der SPD und FDP
Vorbemerkung
Das Fahrrad wird wieder ernst genommen. Das wohl wichtigste Nahverkehrsmittel der 20er Jahre schien durch das Auto verdrängt. Seit einigen Jahren liegen Erkenntnisse vor, wonach im Nahverkehrsbereich das Fahrrad zunehmend als Verkehrsmittel genutzt wird. Dies hat zu verkehrspolitischen Ansätzen geführt, das Fahrrad als in das Nahverkehrssystem integriertes Verkehrsmittel zu akzeptieren und für seine Nutzung die infrastrukturellen Voraussetzungen zu schaffen.
Das Fahrrad ist umweltfreundlich. Es gibt in der Bundesrepublik ca. 40 Millionen Fahrräder; ca. 85 v. H. aller Haushalte verfügen über mindestens ein Fahrrad.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen12
Welche Bedeutung mißt die Bundesregierung dem Fahrradverkehr unter dem Gesichtspunkt des Energiesparens und angesichts steigenden Interesses durch die Bürger zu?
Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, das Fahrrad wieder zu einem integrierten Verkehrsmittel zu machen, zumal Untersuchungen den spezifischen Vorteil des Fahrrades auf Kurzstrecken ausweisen? Ist vorgesehen, der Integration des Fahrrades in die Verkehrspolitik eine größere Kompetenz auch durch entsprechende organisatorische Vorkehrungen im Bundesministerium für Verkehr einzuräumen?
Was gedenkt die Bundesregierung im Rahmen ihrer Kompetenzen zu tun, um insbesondere die Verbesserungen der Fahrradinfrastruktur zu erreichen?
Wird die Bundesregierung die Sicherheit der Fahrradverkehrsteilnehmer durch rechtliche, verkehrspolitische und bauplanerische Maßnahmen zu erhöhen versuchen?
Ist an den Umsteigepunkten zum öffentlichen Personennahverkehr die Förderung verbesserter Fahrradinfrastruktur vorgesehen?
Wie beurteilt die Bundesregierung in diesem Zusammenhang die Zielsetzung, eines Tages alle Gemeinden des Bundesgebietes und Berlin (West) durch Fahrradwege zu verknüpfen?
Wie könnten die Abstellmöglichkeiten in Mehrfamilienhäusern verbessert werden?
Wird die Bundesregierung auf die Deutsche Bundesbahn einwirken, die Infrastruktur der Bahn für die Beförderung von Fahrrädern zu verbessern, zumal der Bedarf in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen ist?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Arbeit der „Stiftung Fahrrad"?
Wo sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, die Fahrradentwicklung zu fördern, um insbesondere Probleme der Sicherheit, der Technik und der Modernisierung des Fahrrades zu untersuchen?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Bemühungen der Länder und Gemeinden zur Verbesserung des innerörtlichen Fahrradverkehrs, und durch welche Maßnahmen ist sie daran beteiligt?
Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, im Rahmen bisheriger Verkehrsfinanzierung eine fahrradfreundliche Verkehrspolitik der Länder und Gemeinden direkt zu unterstützen, etwa durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, und ist sie bereit, in diesem Zusammenhang die Bagatellgrenze für diese Maßnahmen zu senken?