Planungs- und Realisierungsstand Gesamtkonzept Elbe
der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Frank Pasemann, Martin Reichardt, Matthias Büttner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Das Gesamtkonzept Elbe (GKE) – Strategisches Konzept für die Entwicklung der deutschen Binnenelbe und ihrer Auen – wurde 2017 veröffentlicht. Im Jahr 2010 ergriffen das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit die Initiative für die Erarbeitung des GKE von Bund und Ländern von der deutsch-tschechischen Grenze bis zum Wehr Geesthacht bei Hamburg (www.gesamtkonzept-elbe.bund.de/Webs/GkElbe/DE/Informationen/Ergebnis/Ergebnis.html;jsessionid=3DE30D64D2D15A8BFE5E3796E7A567D4.live11292).
Gemäß einem Eckpunkte-Papier sollte in einem Dialogprozess zwischen Bund, Ländern und Interessenvertretungen ergebnisoffen eine Strategie entwickelt werden, die die umweltverträgliche verkehrliche Nutzung mit wasserwirtschaftlichen Notwendigkeiten mit dem Erhalt des wertvollen Naturraums in Einklang bringt.
Dieses Eckpunktepapier des GKE wurde in dem 6. Bund-Länder-Gespräch am 23. Mai 2013 final verabschiedet (www.gesamtkonzept-elbe.bund.de/Webs/GkElbe/DE/Dialog/Eckpunkte/Eckpunkte_node.html;jsessionid=AA8C5F436B1FCE0ECC2F42A776DF8BCF.live11294).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie ist der Planungs- und Realisierungsstand des GKE?
Wie ist der Planungs- und Realisierungsstand der Pilotstrecken gemäß Sohlstabilisierungskonzept in den Pilotmaßnahmen Coswig, Wittenberg /L. und Klöden?
Treten in den Wasserkörpern DESN_5-1 und DESN_5-2 immer noch zusätzliche Belastungen durch kommunale Kläranlagen und Altstandorte der Industrie auf?
Welche Maßnahmen wurden angesichts der teilweisen Belastung der Sedimentsqualität mit Schwermetallen und verschiedenen organischen Stoffen (z. B. Industriechemikalien und des festgestellten Geschiebedefizits für die Oberflächenwasserkörper DESN_5-2 bzw. DEST_EL030W01-00 konkret ergriffen, um diesen Belastungen entgegenzuwirken?