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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Angriffe auf Auslandsvertretungen (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/3433)

Einzelfragen zur Beschädigung der deutschen Botschaftskanzlei in Damaskus, Bewachung des Botschaftsgeländes<br /> (insgesamt 5 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

10.09.2018

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/399227.08.2018

Angriffe auf Auslandsvertretungen (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundesdrucksache 19/3433)

des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/3433 ging hervor, dass im Jahr 2015 durch einen Raketeneinschlag nahe der verlassenen Botschaftskanzlei in Damaskus Fenster beschädigt worden seien.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Welche weitergehenden Erkenntnisse hat die Bundesregierung über den Vorfall?

2

Wurden die beschädigten Fenster ersetzt? Falls ja, wann, und durch wen?

3

Woher wusste die Bundesregierung von dem Schaden?

4

Wurden seitens der syrischen Regierung Ermittlungen aufgenommen? Falls ja, wie ist der Stand nach Kenntnis der Bundesregierung?

5

Wird das deutsche Botschaftsgelände in Damaskus noch bewacht? Falls ja, von wem? Falls nein, warum nicht?

Berlin, den 21. August 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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