Äußerungen des Vorsitzenden der Deutsch-Afghanischen Gesellschaft zu Abschiebungen nach Afghanistan und die Position der Bundesregierung
des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Vorsitzende der Deutsch-Afghanischen Gesellschaft (DAGeV), Elias Omar, wurde in „seiner Funktion als Präsident der DAGeV vom Auswärtigen Amt eingeladen, die Sicherheitslage am Hindukusch zu bewerten. Im Gegensatz zu Pro Asyl oder Amnesty International, die mit am Tisch saßen, schätzt Elias Omar die Sicherheit in seiner Heimat positiv ein, auch wenn Deutschland dorthin gerade nur Straftäter und islamistische Gefährder abschiebt. Bei dieser Haltung bleibt das Außenministerium, auch im neuen 30 Seiten starken Lagebericht, der Afghanistan als gefährlich einstuft – Omars Stimme zum Trotz“ (vgl. Christoph Wöhrle: Roter Afghane. In: Cicero Nr. 8, August 2018, S. 76-81; hier: S. 76).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Warum wurde die in der Vorbemerkung der Fragesteller genannte Einschätzung des Vorsitzenden der Deutsch-Afghanischen Gesellschaft im Lagebericht des Auswärtigen Amts zur Sicherheitslage in Afghanistan nicht berücksichtigt?
Wäre es nach Ansicht der Bundesregierung von Vorteil, wenn verstärkt Afghanen aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren würden, um sie aufzubauen?