Bilanz des deutschen Engagements in Afghanistan – Kosten
der Abgeordneten René Springer, Petr Bystron, Dr. Anton Friesen, Dr. Roland Hartwig, Waldemar Herdt, Armin-Paulus Hampel und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Mission Resolute Support hat den Auftrag, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen. Dazu sollen diese vorrangig auf der ministeriellen und der nationalen institutionellen Ebene ausgebildet, beraten und unterstützt werden. Dies schließt unverändert die Erfolgskontrolle der Ausbildungs- und Beratungsmaßnahmen auch unterhalb der Korpsebene einschließlich der Möglichkeit der spezifischen Beratung sowie im Einzelfall die nichtkinetische Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte mit ein. Neben der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte im Rahmen der Mission Resolute Support hat die Bundeswehr weiterhin den Auftrag, über die Sicherung des von der NATO eingesetzten Personals hinaus auch im zivilen Wiederaufbau eingesetztes Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall zu unterstützen (sog. in extremis support). Dieser Auftrag ist jedoch begrenzt. Er kann nur in Abstimmung mit der afghanischen Regierung, in der Regel unter Einbindung afghanischer Verteidigungs- und Sicherheitskräfte und mit verfügbaren Kräften und Fähigkeiten, durchgeführt werden (vgl. Bundestagsdrucksache 19/7726).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Welche Kosten des deutschen politischen, militärischen bzw. zivilen Engagements in Afghanistan sind im Zeitraum von 2001 bis einschließlich 2018 auf das Bundesministerium der Verteidigung entfallen (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt nach Jahren angeben)?
Welche Kosten des deutschen politischen, militärischen bzw. zivilen Engagements in Afghanistan sind im Zeitraum von 2001 bis einschließlich 2018 auf das Auswärtige Amt entfallen (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt nach Jahren angeben)?
Welche Kosten des deutschen politischen, militärischen bzw. zivilen Engagements in Afghanistan sind im Zeitraum von 2001 bis einschließlich 2018 auf das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entfallen (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt nach Jahren angeben)?
Welche Kosten des deutschen politischen, militärischen bzw. zivilen Engagements in Afghanistan sind im Zeitraum von 2001 bis einschließlich 2018 auf das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat entfallen (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt nach Jahren angeben)?
Welche Kosten des deutschen politischen, militärischen bzw. zivilen Engagements in Afghanistan sind im Zeitraum von 2001 bis einschließlich 2018 auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie entfallen (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt nach Jahren angeben)?
Welche durch die Fragen 1 bis 5 nicht erfassten Kosten sind durch das deutsche politische, militärische bzw. zivile Engagement im Zeitraum von 2001 bis einschließlich 2018 in Afghanistan entstanden, und welchen Geschäftsbereichen der Bundesregierung werden diese zugeordnet?