Insektensterben in Deutschland und Gegenmaßnahmen der Bundesregierung
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Verschiedenen Medienberichten zufolge schreitet in Deutschland das Insektensterben bereits seit Jahren konstant voran. Die Artenanzahl der Arthropoden, zu denen auch die Insekten gehören, soll dabei in dem Zeitraum zwischen 2008 und 2017 um etwa ein Drittel zurückgegangen und die Gesamtbiomasse in Graslandschaften um 67 Prozent und in Wäldern um etwa 40 Prozent geschrumpft sein (https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/insektensterben-zahl-und-vielfalt-der-arten-in-deutschland-schwinden-a-1294038.html; https://www.br.de/nachrichten/wissen/neue-studie-liefert-weitere-belege-fuer-insektensterben,RgODFJQ).
Studien, auf die hierbei Bezug genommen wird, gehen davon aus, dass eine intensive Landwirtschaft maßgeblich zum Insektensterben beitrage, da der Insektenschwund auf Grasflächen, die von landwirtschaftlich genutzten Ackerflächen umgeben waren, besonders ausgeprägt gewesen sei (https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/insektensterben-zahl-und-vielfalt-der-arten-in-deutschland-schwinden-a-1294038.html).
Um das Insektensterben aufzuhalten, hat das Bundeskabinett das „Aktionsprogramm Insektenschutz“ beschlossen (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/aktionsprogramm-insektenschutz-1581358; https://www.topagrar.com/acker/news/insektenschutzgesetz-soll-bis-ende-2020-stehen-11989410.html?utm_source=topagrar).
Zu den zentralen Punkten des Aktionsplans gehört unter anderem, dass 100 Mio. Euro pro Jahr zusätzlich für die Förderung von Insektenschutz und für den Ausbau der Insektenforschung zur Verfügung gestellt werden, Insektenlebensräume geschützt und wiederhergestellt werden, die Anwendung von Pestiziden und anderen Schadstoffen in Insektenlebensräumen reduziert und ein Insektenschutz-Gesetz bis zum Ende des Jahres 2020 verabschiedet wird (ebd.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Was sind nach Einschätzung der Bundesregierung die fünf Hauptursachen für das Insektensterben in Deutschland, und welche Maßnahmen hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode bereits realisiert, um den hierdurch verursachten Insektenschwund einzudämmen?
Welche Auswirkung haben nach Einschätzung der Bundesregierung Windkraftanlagen auf das Insektensterben in Deutschland, und beläuft sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Gesamtbiomasse an Insekten, die jährlich durch Windkraftanlagen in Deutschland getötet werden – entsprechend diversen Medienberichten – tatsächlich auf 1 200 Tonnen pro Jahr (https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/windkraftanlagen-toeten-im-sommer-taeglich-milliarden-insekten-a-1259462.html; https://www.badische-zeitung.de/1200-tonnen-insekten-geschreddert--169427925.html)?
Wenn nein, wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Gesamtbiomasse an Insekten, die durch Windkraftanlagen in Deutschland durchschnittlich pro Jahr abgetötet wird (bitte in Kilogramm angeben)?
In welchen Bundesländern ist nach Kenntnis der Bundesregierung der stärkste Rückgang an Insekten zu verzeichnen, und was ist nach Ansicht der Bundesregierung der Grund dafür, dass der Insektenschwund gerade in diesen Bundesländern besonders stark ausgeprägt ist?
Wie hoch war die jährliche Gesamtsumme an finanziellen Mitteln, die von der Bundesregierung für die Förderung des Insektenschutzes und für die Insektenforschung in dem Zeitraum von 2010 bis 2020 aufgebracht wurde (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
Welche Rechtsnormen sollen durch das geplante Insektenschutz-Gesetz abgeändert werden (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Werden durch das geplante Insektenschutz-Gesetz zusätzliche Kosten verursacht?
Wenn ja, wie hoch werden diese Kosten nach Schätzung der Bundesregierung, und wer wird diese Kosten tragen müssen?
Wie beabsichtigt die Bundesregierung, den Konflikt zwischen der Landwirtschaft und dem Insektenschutz (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) zu lösen?