Als nachhaltig zertifiziertes Palmöl auf dem deutschen Markt
der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Franziska Gminder, Wilhelm von Gottberg, Jens Kestner, Thomas Ehrhorn, Johannes Huber, Enrico Komning und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Palmöl ist weltweit das am häufigsten verwendete Pflanzenöl und wird aufgrund seiner wirtschaftlichen Rentabilität und technologischen Eigenschaften unter anderem bei der Lebensmittelproduktion genutzt (https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/lebensmittel/lebensmittelproduktion/palmoel-negative-folgen-fuer-gesundheit-und-umwelt-17343; https://www.mri.bund.de/de/themen/reformulierung/oleogele-optimieren-fettsaeureprofil/). Neben den ökologischen Nachteilen wie die Rodung von Regenwald, wird Palmöl auch mit gesundheitlich nachteiligen Effekten in Verbindung gebracht (vgl. https://www.mri.bund.de/de/themen/reformulierung/oleogele-optimieren-fettsaeureprofil/).
Vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wurde sich das Ziel gesetzt, dass bis zum Jahr 2020 nur noch nachhaltig produziertes Palmöl in Deutschland zum Einsatz kommen soll (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage „Gesundheitsgefahren durch Palmöl“ auf Bundestagsdrucksache 19/20471; https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/nachhaltiger-konsum/nachhaltiges-palmoel-fonap.html). Dasselbe Ziel haben sechs weitere EU-Mitgliedstaaten angestrebt (vgl. https://www.duh.de/themen/natur/naturvertraegliche-landnutzung/nachhaltige-lieferketten/palmoel/).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Menge des importierten Palmöls und Palmkernöls für die Lebensmittelindustrie, aber auch in den anderen Industriezweigen, innerhalb der EU und in Deutschland in den letzten fünf Jahren entwickelt, und aus welchen Ländern stammen die Importe überwiegend (bitte Menge nach Jahren aufschlüsseln und Importländer prozentual angeben)?
Wurde das Ziel erreicht, dass bis 2020 ausschließlich 100 Prozent als nachhaltig zertifiziertes Palmöl auf dem deutschen Markt genutzt wird (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage „Gesundheitsgefahren durch Palmöl“ auf Bundestagsdrucksache 19/20471)?
a) Wenn nein, wie lautet nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Status diesbezüglich, und welche Schlussfolgerungen für ihr eigenes Handeln zieht die Bundesregierung hieraus?
b) Wenn nein, wie viel Prozent als nachhaltig zertifiziertes Palmöl wird nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Produktion von Lebensmitteln in Deutschland eingesetzt?
c) Wenn nein, plant die Bundesregierung Maßnahmen, um dieses Ziel schnellstmöglich zu erreichen?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie viel Prozent des in die EU importierten Palmöls als nachhaltig zertifiziert ist?
a) Wenn ja, welche EU-Mitgliedstaaten, die sich ebenfalls das Ziel gesetzt haben, bis 2020 100 Prozent als nachhaltig zertifiziertes Palmöl zu nutzen, haben nach Kenntnis der Bundesregierung dieses Ziel erreicht (vgl. https://www.duh.de/themen/natur/naturvertraegliche-landnutzung/nachhaltige-lieferketten/palmoel/)?
b) Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, welche Maßnahmen diese EU-Mitgliedsländer eingeführt hatten, um dieses Ziel zu erreichen (bitte ausführen)?
Haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung noch weitere EU-Mitgliedstaaten das Ziel gesetzt, 100 Prozent als nachhaltig zertifiziertes Palmöl auf deren Markt zu nutzen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller), und wenn ja, welche, und bis wann möchten diese nach Kenntnis der Bundesregierung dieses Ziel erreichen?