Sicherheit und technologische Unabhängigkeit der Seekabelinfrastruktur
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Hannes Gnauck, Joachim Wundrak, Peter Felser, Martin Hess, Dietmar Friedhoff und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Moderne Unterseekabel sind für den freien und internationalen Datenverkehr essenziell. Die globale Unterwasserinfrastruktur ist eine Grundvoraussetzung für das Funktionieren des Handels und Austausches auf der Welt und Teil der kritischen Infrastruktur eines modernen Staates. Deshalb ist ihr Schutz für jede moderne Nation enorm wichtig und die technologische Abhängigkeit bei der Herstellung und der Wartung eben dieser Seekabel im Zweifel nachteilig. In Fachkreisen (https://esut.de/2021/11/fachbeitraege/30435/nie-gab-es-mehr-zu-tun/) wird kritisiert, dass Deutschland bisher keine eigenen Fähigkeiten besitzt, um diese Seekabel mit eigenen Schiffen oder anderer Technologie zu schützen. Zusätzlich bestünde eine logistische und technologische Abhängigkeit bei der Seekabelinfrastruktur von China, das ein wichtiger Lieferant von Seekabeln geworden ist (https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/digitale-infrastruktur-verkabelt-oder-gefesselt-der-machtkampf-um-die-datenkabel-im-meer/27073944.html?ticket=ST-8303957-G5lu7CLjmbpiqwedrGdp-cas01.example.org).
Sabotage der wichtigen Seekabelinfrastruktur kann nach Ansicht der Fragesteller in Zukunft nicht ausgeschlossen werden. Daher tun sich ihrer Auffassung nach in diesem Themenkomplex folgende Fragen auf.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Über welche Möglichkeiten verfügt die Bundeswehr, die für Deutschland relevanten Seekabel zu schützen?
a) Betrachtet die Bundesregierung diese Möglichkeiten als ausreichend?
b) Sollen diese Möglichkeiten in Zukunft noch erweitert werden, und wenn ja, wie?
Welche Relevanz misst die Bundesregierung Unterseekabeln für die Zukunft bei?
Für wie gefährdet hält die Bundesregierung Unterseekabel jetzt und in Zukunft?
Welche sicherheitsrelevanten Vorkommnisse sind der Bundesregierung im Hinblick auf die Seekabelinfrastruktur bekannt?
Ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, um die technologische Abhängigkeit bei den Seekabeln zu reduzieren und größtmögliche Autarkie bei der Lieferung und Wartung der Kabel herzustellen, und wenn ja, welche?