Der Iran als Energieproduzent und Energielieferant
der Abgeordneten Eugen Schmidt, Roger Beckamp, René Springer, Dr. Alexander Gauland, Joachim Wundrak, Matthias Moosdorf und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Iran ist nach den USA und Russland der drittgrößte Gasförderer weltweit. Zwischen 2000 und 2020 hat sich die Förderung fast verfünffacht, seit 2016 steigt sie deutlich schneller als der Verbrauch. Bis zum Ende dieses Jahrzehnts soll die Produktion um weitere 50 Prozent gesteigert werden, sodass der Iran zum zweitgrößten Produzenten weltweit aufsteigen könnte (https://www.gtai.de/de/trade/iran/branchen/iran-koennte-wichtiger-gasexporteur-werden-807672).
Die Ölförderung hat nach iranischen Angaben im Frühjahr 2022 einen Umfang wie vor der Verhängung der US-Sanktionen gegen den Iran im Jahr 2018 erreicht. Nach Angaben des iranischen Ölministers Javid Owji vom 1. April 2022 soll bis 2030 analog zur Gasproduktion auch die Ölförderung um 50 Prozent zunehmen (https://intellinews.com/reports/iran-country-report-may22-may-2022-86509/).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Besitzt die Bundesregierung Kenntnis darüber, und wenn ja, welche, wie sich die Gasexporte des Iran in den Irak und in die Türkei seit 2004 entwickelt haben (bitte ggf. in Jahresscheiben und jeweils in Milliarden Kubikmetern angeben)?
Besitzt die Bundesregierung Kenntnis darüber, und wenn ja, welche, wie sich die die Gasimporte des Iran aus Turkmenistan seit 2004 entwickelt haben (wenn ja, bitte in Jahresscheiben und jeweils in Milliarden Kubikmetern angeben)?
Befindet sich die Bundesregierung oder nach Kenntnis der Bundesregierung ggf. die EU evtl. in Gesprächen mit dem Iran, um in Zukunft Gaslieferungen von dort zu erhalten, ob in Form von Flüssiggas (LNG) oder ggf. leitungsgebunden (wenn ja, bitte spezifizieren, wer die Gespräche wann mit welchen konkreten Zielen geführt hat)?
Besitzt die Bundesregierung Kenntnisse darüber, ob und inwiefern deutsche Unternehmen, beispielsweise Linde, das in der Vergangenheit entsprechende Verhandlungen mit dem Iran führte, erneut mit dem Iran in Kontakt stehen, um die Produktion und den Export von Flüssiggas zu ermöglichen (https://www.gtai.de/de/trade/iran/branchen/iran-koennte-wichtiger-gasexporteur-werden-807672; wenn ja, bitte spezifizieren, wer die Gespräche mit welchen konkreten Zielen führt bzw. wann geführt hat)?
Befindet sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Regierung eines anderen OECD-Staats in Gesprächen mit dem Iran, um in Zukunft Gaslieferungen von dort zu erhalten (wenn ja, bitte spezifizieren, wer die Gespräche mit welchen konkreten Zielen führt bzw. wann geführt hat)?
Befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Regierungen Chinas, Pakistans oder Indiens in Gesprächen mit dem Iran, um in Zukunft Gaslieferungen von dort zu erhalten (wenn ja, bitte spezifizieren, wer die Gespräche mit welchen konkreten Zielen führt bzw. wann geführt hat)?
Besitzt die Bundesregierung ggf. Kenntnisse darüber, ob und inwiefern Unternehmen aus OECD-Ländern mit dem Iran in Kontakt stehen, um die Produktion und den Export von Flüssiggas zu ermöglichen (wenn ja, bitte spezifizieren, wer die Gespräche mit welchen konkreten Zielen führt bzw. wann geführt hat)?
Besitzt die Bundesregierung ggf. Kenntnisse darüber, ob und inwiefern Unternehmen aus China, Pakistan oder Indien mit dem Iran in Kontakt stehen, um die Produktion und den Export von Flüssiggas zu ermöglichen (wenn ja, bitte spezifizieren, wer die Gespräche mit welchen konkreten Zielen führt bzw. wann geführt hat)?
Wird die im November 2021 getroffene Vereinbarung über Gaslieferungen aus dem Iran nach Aserbaidschan nach Kenntnis bzw. Einschätzung der Bundesregierung dazu führen, dass Aserbaidschans Möglichkeiten, Gas nach Europa zu exportieren, gesichert bzw. erhöht werden, und hält sie dies ggf. für relevant, um die Bezugsquellen für die deutschen Energielieferungen zu diversifizieren (https://www.gtai.de/de/trade/iran/branchen/iran-koennte-wichtiger-gasexporteur-werden-807672)?
Sind der Bundesregierung die Medienberichte bekannt, dass der iranische Ölexport in diesem Frühjahr im Vergleich zum vergangenen Jahr trotz der weiterhin bestehenden US-Sanktionen um rund 40 Prozent gestiegen sein soll, die Steigerungsrate des Exports im Juni 2022 noch weitere Dynamik gewonnen habe, wenn ja, hat sie sich hierzu eine Auffassung erarbeitet und wie lautet diese ggf. (https://intellinews.com/reports/iran-country-report-may22-may-2022-86509/; https://www.iranintl.com/en/202206234989)?