Auswirkungen der COVID-19-Schutzimpfung in der Bundeswehr
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Hannes Gnauck, Joachim Wundrak, Dietmar Friedhoff, Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Robert Farle, Jürgen Braun, Martin Reichardt, Frank Rinck, Carolin Bachmann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die verpflichtende Corona-Schutzimpfung, wie jede andere medizinische Behandlung auch, kann Nebenwirkungen hervorrufen und ist ein Eingriff in die persönliche Gesundheit eines Menschen. Seit November 2021 müssen sich Bundeswehrsoldaten gegen Corona impfen lassen und dürfen die Impfung nicht verweigern. Sie ist mittlerweile Teil des Basisimpfschemas der Bundeswehr (vgl. https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/corona-impfung-duldungspflicht-reservisten-5323388). Für diese Impfung gilt derzeit die gesetzliche Duldungspflicht laut § 17a des Soldatengesetzes, wonach ärztliche Maßnahmen auch gegen den Willen der Soldaten erduldet werden müssen, wenn sie zur Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen (vgl. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-impfpflicht-bundeswehr-soldaten-urteil-100.html). In einer ersten vorläufigen Erhebung haben sich laut Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (https://dserver.bundestag.de/btd/20/004/2000460.pdf) bisher etwa 94 Prozent der Soldaten der Bundeswehr impfen lassen oder sind genesen. Aus Sicht der Fragesteller ist vom Bundesministerium der Verteidigung bisher nicht nachgewiesen worden, dass die Aufnahme der COVID-19-Schutzimpfung in das Basisimpfschema verhältnismäßig ist. In den Streitkräften der USA machte Dr. Lt. Col. Theresa Long darauf aufmerksam, dass sie mehreren Piloten aus medizinischen Gründen ein Flugverbot erteilen musste, weil sich nach der COVID-19-Impfung Symptome von Myokarditis bemerkbar machten, die dazu führen könnten, dass die Piloten während des Flugs einen Herzinfarkt erleiden (vgl. https://www.washingtontimes.com/news/2021/nov/3/theresa-long-army-vaccine-whistleblower-testifies-/). Sie berichtet zudem von weiteren jungen Soldaten, die mit Verdacht auf Herzmuskelentzündungen, die im Zusammenhang mit der Impfung stehen könnten, behandelt werden mussten. Zusätzlich gebe es weitere Fälle von Soldaten, die nach der Impfung gegen COVID-19 bettlägerig und krank geworden sind. Laut der fachlichen Meinungen von Dr. Lt. Col. Theresa Long stelle der Einsatz der mRNA-Impfstoffe ein unkalkulierbares Risiko für die US-Streitkräfte dar (vgl. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/soldaten-ziehen-gegen-covid-impfung-vor-gericht-a3831640.html. Nun stellt sich für die Fragesteller die Frage, inwiefern die Einsatzfähigkeit der aktiven Truppe der Bundeswehr und der Reserve durch Impfnebenwirkungen beeinträchtigt wird.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Wie viele Soldaten und Reservisten (auf Übung) sind in den Jahren 2018, 2019, 2020 und 2021 erkrankt (bitte nach Anzahl der Krankheitstage insgesamt je Jahr aufschlüsseln)?
a) Wie viele der Soldaten und Reservisten sind in den Jahren 2020 und 2021 an Corona erkrankt?
b) Wie viele der Soldaten und Reservisten sind in den Jahren 2018, 2019, 2020 und 2021 an Myokarditis oder Thrombosen erkrankt?
Wie viele Soldaten und Reservisten (auf Übung) mussten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 aufgrund von Corona stationär behandelt werden?
a) Wie viele Soldaten und Reservisten mussten aufgrund einer Erkrankung an COVID-19 stationär behandelt werden?
b) Wie viele Soldaten und Reservisten mussten aufgrund einer Erkrankung an Myokarditis und Thrombosen stationär behandelt werden?
Wie viele Soldaten und Reservisten sind durch eine Erkrankung in den Jahren 2018, 2019, 2020, 2021 dienstunfähig geworden (bitte nach Jahr und Art der Erkrankung aufschlüsseln)?
Wie viele Corona-Schnelltests und PCR-Tests wurden in den Jahren 2020 und 2021 in der Bundeswehr durchgeführt, in wie vielen Fällen waren die Tests positiv (bitte nach Jahr aufschlüsseln)?
Wie viele Soldaten und Reservisten sind (Stand: Mai 2022) zweifach geimpft, wie viele der zweifach geimpften Soldaten und Reservisten sind bereits geboostert?
Wie viele Reservisten konnten seit November 2021 nicht zu Übungen herangezogen werden, weil sie nicht geimpft sind?
Wie viele Soldaten und Reservisten leiden derzeit an sogenannten Long-COVID-Symptomen, wie viele der Soldaten, die an Long-COVID leiden, sind geimpft oder geimpft und geboostert?
Gibt es Piloten der Bundeswehr, die in den Jahren 2018, 2019, 2020 und 2021 aus gesundheitlichen Gründen, also wegen einer Erkrankung, nicht fliegen konnten (bitte nach Jahr aufschlüsseln)?
a) Wenn ja, wie viele davon sind geimpft (bitte nach Jahr aufschlüsseln)?
b) Wenn ja, welche Erkrankungen wurden diagnostiziert (bitte nach Jahr und Art der Erkrankung aufschlüsseln)?