Projekt der Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensischen Gebieten
der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Edgar Naujok, Stefan Keuter, Dr. Harald Weyel, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Bundesregierung hat das Projekt der Entwicklungszusammenarbeit (EZ-Projekt) mit der International Aid Transparency Initiative (IATI; Maßnahmen-ID DE-1-201606003-1672) mit 47 370 Euro bezuschusst. Das Finanzierungsvolumen sollte 37 500 Euro betragen. Das Projekt begann am 1. Juli 2016 und endete am 31. Juli 2017. Die Maßnahmenbeschreibung lautet: „Einkommensschaffende Arbeitsplätze für Frauen mit Behinderungen“.
Durchführungsorganisation war die Engagement Global gGmbH (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-201606003-1672?country=PS&policymarkers=5&policymarkers=6&policymarkers=7&policymarkers=1&date_min=2003-01-01&date_max=2023-12-31&project_status=finished&offset=70; abgerufen am 19. Juli 2023).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Wie lautet der Maßnahmentitel der IATI-Maßnahmen-ID DE-1-201606003-1672?
Wie viele „einkommensschaffende Arbeitsplätze für Frauen mit Behinderungen“ konnten durch die Maßnahme geschaffen werden?
a) Wie viele dieser Arbeitsplätze hatten nach Kenntnis der Bundesregierung bis 2023 Bestand?
b) Wie viel Einkommen erwirtschaften diese Arbeitsplätze nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich pro Person pro Monat, ausgehend von einer Vollzeitstelle und bezogen jeweils auf die Jahre 2017, 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022?
c) Welchen Branchen und Wirtschaftssektoren sind diese Arbeitsplätze nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils zuzuordnen?
d) Welcher Arbeitgebergruppe sind diese Arbeitsplätze nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils zuzuordnen (bitte nach öffentlich, privatwirtschaftlich, Nichtregierungsorganisationen [NGOs], Stiftungen, Kirchen, privat und anderen aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung die Durchführung der Maßnahme?
Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkung der Maßnahme auf die Region?
Gab es eine Weiterführung der Maßnahme?
Welche Einzelmaßnahmen wurden im Rahmen der Maßnahme durchgeführt?
Wie ist die Maßnahme konkret ausgestaltet, und was ist das identifizierte entwicklungspolitische Kernproblem im Interventionsbereich?
Wurden nach Kenntnis der Bundesregierung Mittelfehlverwendungen im Rahmen der Maßnahme gemeldet, und wenn ja, welche?
Für welche Aufträge und Einzelmaßnahmen im Rahmen der Maßnahme wurden finanzielle Mittel in welcher Höhe verwendet?
Auf welche Teilbereiche der Maßnahme entfallen finanzielle Mittel in welcher Höhe (bitte Kosten nach Personal, Verwaltung, Transaktionen, Beauftragungen aufschlüsseln)?
Aus welchen Gründen überstieg der tatsächliche Zuschuss den veranschlagten um circa 10 000 Euro (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?