Gesundheitssituation in Asylunterkünften
der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Jörg Schneider und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Im Jahr 2023 wurde in Meldungen verschiedener öffentlicher Medien über hygienisch bedenkliche Zustände und in Deutschland als praktisch ausgerottet geltende Krankheiten wie beispielsweise Krätze (Skabies), Tuberkulose, Diphtherie oder Masern in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende sowie im Zusammenhang mit ukrainischen Flüchtlingen berichtet. Demnach hätte es im November 2023 einen „massiven Ausbruch von Krätze“ in einer Notfall-Aufnahmeeinrichtung in Thüringen gegeben. Aufgrund des Krankheitsausbruchs verhängte das Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises einen mehrtägigen Aufnahmestopp. Eine Sprecherin des Landratsamts wies allerdings darauf hin, dass die fast 700 männlichen Bewohner „jederzeit freien Ausgang“ hätten und die Unterkunft verlassen könnten (www.focus.de/panorama/thueringer-asylbewerberheim-kraetze-frust-aengste-zoff-um-asylheim-mit-680-alleinreisenden-maennern_id_244886048.html).
Einem anderen Bericht zufolge ist auch die Anzahl der Tuberkulose-Erkrankungen in Deutschland 2022 um signifikante 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, was im Zusammenhang mit Flüchtlingen aus der Ukraine stehen soll (www.tagesspiegel.de/gesundheit/folge-des-ukraine-kriegs-35-prozent-mehr-tuberkulosefalle-in-deutschland-9517403.html).
Im selben Jahr war Deutschland von einem Ausbruch importierter Diphtherie bei Asylsuchenden betroffen. Seit Juli 2022 wurde eine signifikante Häufung importierter Diphtheriefälle mit tox+-C.-diphtheriae-Stämmen unter Asylbewerbern vor allem aus Afghanistan und Syrien beobachtet (www.aerzteblatt.de/archiv/233410/Haeufung-von-Diphtherie-Faellen-bei-Gefluechteten-die-in-Deutschland-im-Jahr-2022-angekommen-sind).
Auch über Masern-Infektionen in Asylunterkünften wird berichtet. So wurden im September 2023 in einem Ankunftszentrum in Berlin nach einem Masern-Ausbruch 600 Asylbewerber unter Quarantäne gestellt, das Gesundheitsamt verordnete eine Maskenpflicht (www.moz.de/nachrichten/brandenburg/fluechtlinge-in-berlin-masern-in-ankunftszentrum-_-600-menschen-unter-quarantaene-71812405.html).
Dem aktuellen Bericht des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso) zufolge wurden bisher acht Fälle im Jahr 2024 bestätigt. Bis zum 13. Februar 2024 verzeichnet das Robert Koch-Institut (RKI) bundesweit rund 45 Fälle, während im gesamten Vorjahr 80 Fälle aufgetreten sein sollen (www.bild.de/ratgeber/2024/ratgeber/masern-eu-behoerde-warnt-vor-steigende-infektionen-auch-in-deutschland-87186930.bild.html).
Bekannt ist auch, dass beispielsweise Asylbewerber aus Syrien verhältnismäßig häufig an Hepatitis B leiden (www.welt.de/gesundheit/article152964738/Viele-Fluechtlinge-aus-Syrien-leiden-an-Hepatitis-B.html).
Wie aus dem monatlichen Bericht des RKI zu meldepflichtigen Infektionskrankheiten bei Asylsuchenden in Deutschland vom Dezember 2017 hervorgeht, wurde die Datenerhebung zum 1. Januar 2018 eingestellt. Die Fragesteller beabsichtigen, die Ausbreitung von zum Teil hochansteckenden Krankheiten wie Skabies (Krätze), HIV, Hepatitis B/C/D, Tuberkulose, Diphtherie oder Masern und mögliche Zusammenhänge mit der gesundheitlichen Situation in Asylunterkünften in den vergangenen zehn Jahren in Erfahrung zu bringen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie hat sich die Ausbreitung von Skabies (Krätze) nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2014 bis zum Stand der letzten Erfassung entwickelt (bitte tabellarisch nach Jahr, Anzahl der Fälle in der Gesamtbevölkerung und Anzahl der Fälle bei Asylsuchenden sowie ab dem Jahr 2022 Anzahl der Fälle bei Flüchtlingen aus der Ukraine aufschlüsseln)?
Wie hat sich die Ausbreitung von HIV nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2014 bis zum Stand der letzten Erfassung entwickelt (bitte tabellarisch nach Jahr, Anzahl der Fälle in der Gesamtbevölkerung und Anzahl der Fälle bei Asylsuchenden sowie ab dem Jahr 2022 Anzahl der Fälle bei Flüchtlingen aus der Ukraine aufschlüsseln)?
Wie hat sich die Ausbreitung von Hepatitis B, C und D nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2014 bis zum Stand der letzten Erfassung entwickelt (bitte tabellarisch nach Jahr, Hepatitis-Virus – B, C und D –, Anzahl der Fälle in der Gesamtbevölkerung und Anzahl der Fälle bei Asylsuchenden sowie ab dem Jahr 2022 Anzahl der Fälle bei Flüchtlingen aus der Ukraine aufschlüsseln)?
Wie hat sich die Ausbreitung von Tuberkulose nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2014 bis zum Stand der letzten Erfassung entwickelt (bitte tabellarisch nach Jahr, Anzahl der Fälle in der Gesamtbevölkerung und Anzahl der Fälle bei Asylsuchenden sowie ab dem Jahr 2022 Anzahl der Fälle bei Flüchtlingen aus der Ukraine aufschlüsseln)?
Wie hat sich die Ausbreitung von Diphtherie nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2014 bis zum Stand der letzten Erfassung entwickelt (bitte tabellarisch nach Jahr, Anzahl der Fälle in der Gesamtbevölkerung und Anzahl der Fälle bei Asylsuchenden sowie ab dem Jahr 2022 Anzahl der Fälle bei Flüchtlingen aus der Ukraine aufschlüsseln)?
Wie hat sich die Ausbreitung von Masern nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2014 bis zum Stand der letzten Erfassung entwickelt (bitte tabellarisch nach Jahr, Anzahl der Fälle in der Gesamtbevölkerung und Anzahl der Fälle bei Asylsuchenden sowie ab dem Jahr 2022 Anzahl der Fälle bei Flüchtlingen aus der Ukraine aufschlüsseln)?
In wie vielen Fällen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2014 bis zum Stand der letzten Erfassung im Zusammenhang mit ansteckenden Parasiten oder Infektionskrankheiten, ausgenommen COVID-19, Schutzmaßnahmen (z. B. Quarantäne, Aufnahmestopp, Maskenpflicht) in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende verhängt (bitte tabellarisch nach Jahr, Bundesland, Art, Anlass und Dauer der jeweils verhängten Schutzmaßnahme angeben)?
Wie viele Todesfälle wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2014 bis zum Stand der letzten Erfassung unter Asylsuchenden, anerkannten Flüchtlingen, subsidiär Schutzberechtigten, Geduldeten und Ausreisepflichtigen im Zusammenhang mit HIV, Hepatitis B/C/D, Tuberkulose, Diphtherie, Masern oder anderen seltenen Infektionskrankheiten registriert (bitte tabellarisch nach Jahr, Infektionskrankheit und Anzahl der Todesfälle angeben)?
Hat die Bundesregierung Erkenntnisse, wonach von Parasiten (wie Skabies) und Infektionskrankheiten (wie HIV, Hepatitis, Tuberkulose, Diphtherie und Masern oder andere seltene Infektionskrankheiten) in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende sowie im Zusammenhang mit ukrainischen Flüchtlingen ein gesundheitliches Risiko für die Gesamtbevölkerung in Deutschland ausgeht, und wenn ja, welche (bitte ausführen und erläutern)?
Wurde die Datenerhebung und Veröffentlichung im Rahmen des monatlichen Berichts des RKI zu meldepflichtigen Infektionskrankheiten bei Asylsuchenden in Deutschland eingestellt, und wenn ja, wann, auf wessen Entscheidung, und aus welchen Gründen?