Auswirkungen der Durchführung von Hostile Environment Awareness Trainings für Zivilisten auf Kapazitäten der Bundeswehr
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Hannes Gnauck, Martin Hess, Stefan Keuter, Joachim Wundrak und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
HEAT (Hostile Environment Awareness Training)-Kurse sind spezialisierte Trainingsprogramme, um Menschen, die in Kriegs- und Krisengebieten arbeiten, besser auf Risiken und Gefahrenpotenziale vorzubereiten. Die Inhalte dieser Kurse umfassen u. a. Techniken zur Bedrohungserkennung, Verhaltenstraining in kritischen Sicherheitssituationen wie Entführungs- und Geiselsituationen oder Risikovermeidung. Zivilpersonen (beispielsweise Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), internationale Wahlbeobachter, Entwicklungshelfer oder Journalisten) sollen damit auf Einsätze im Ausland vorbereitet werden.
Die Bundeswehr führt angepasste Kurse dieser Art beispielsweise für das Auswärtige Amt, das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) oder die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) am Vereinte Nationen Ausbildungszentrum der Bundeswehr (VNAusbZBw) am Standort Hammelburg durch. Externe Teilnehmer zahlen für einen einwöchigen Kurs bis zu 1 500 Euro (www.zif-berlin.org/detailseite-hostile-environment-awareness-training-heat).
Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage und der gestiegenen Anforderungen an die Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr ist es nach Auffassung der Fragesteller von zentraler Bedeutung, Transparenz über die Nutzung von Steuergeldern zu schaffen und sicherzustellen, dass diese im Einklang mit gesetzlichen Vorgaben und wirtschaftlichen Grundsätzen verwendet werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Auf welcher Rechtsgrundlage stellt das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) Personal und Material des VNAusbZBw für HEAT-Kurse für Nichtbundeswehrpersonal zur Verfügung?
Wird die Funktions- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr durch die Abhaltung von HEAT-Kursen für Nichtbundeswehrpersonal am VNAusbZBw materiell, personell oder finanziell eingeschränkt, und wenn ja, in welcher Form?
Welche gesonderten Regelungen gelten für zivile Kursteilnehmer an den HEAT-Kursen am VNAusbZBw?
Wie viele HEAT-Kurse mit wie vielen zivilen Teilnehmern außerhalb der Bundeswehr wurden seit dem Jahr 2020 am Standort Hammelburg durchgeführt (bitte mit Jahr und Teilnehmerzahl aufschlüsseln)?
Mit welchen Kosten ist die Durchführung von HEAT-Kursen verbunden, und welcher Haushaltstitel wird dazu in Anspruch genommen (bitte die Ausgaben für die aktuelle Wahlperiode nach Jahren aufschlüsseln)?
Sind die Teilnahmegebühren für HEAT-Kurse am VNAusbZBw kostendeckend, und wenn nein, wie begründet die Bundesregierung dies?
Welche Vorteile sieht die Bundesregierung in der eigenen Durchführung von HEAT-Kursen durch die Bundeswehr gegenüber privatwirtschaftlichen Anbietern?