Anerkennung von Veteranen – Versorgung, Digitalisierung und Wertschätzung
der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Torben Braga, Peter Felser, Mirco Hanker, Stefan Henze, Martin Hess, Gerold Otten, Sven Wendorf, Christian Zaum, Kay-Uwe Ziegler und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Mit der Einführung des Veteranenabzeichens am 15. Juni 2019 hat das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) ein sichtbares Zeichen der öffentlichen Anerkennung für den Dienst aktiver und ehemaliger Soldatinnen und Soldaten geschaffen (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/12275; BMVg-Pressemitteilung vom 14. Juni 2019). Das Abzeichen kann laut Auskunft der Bundesregierung grundsätzlich allen ehemaligen und aktiven Angehörigen der Bundeswehr verliehen werden, sofern diese ihren Dienst ohne disziplinare Aberkennung absolviert haben.
Trotz einer theoretisch siebenstelligen Zahl potenziell anspruchsberechtigter Personen – hierzu zählen alle aktiven sowie ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr – wurden laut Angaben der Bundeswehr bis Ende 2024 lediglich rund 115 000 Veteranenabzeichen ausgehändigt (vgl. Bundeswehr, Wer darf das Veteranenabzeichen der Bundeswehr beantragen?, Stand: 2025, online unter: www.bundeswehr.de/de/selbstverstaendnis/veteranen, abgerufen am 9. Juli 2025). Dies entspricht einem vergleichsweise geringen Anteil der Berechtigten. Erst mit der Einrichtung des sogenannten Veteranenbüros im Januar 2024 wurde im Bundesministerium der Verteidigung eine zentrale Ansprechstruktur für Veteraninnen und Veteranen geschaffen. Ziel dieser Maßnahme ist laut Bundesministerium der Verteidigung die Bündelung zuständiger Stellen und eine Verbesserung der verwaltungsseitigen Abläufe (vgl. Bundesministerium der Verteidigung, Einweihung des Veteranenbüros der Bundeswehr, 17. Januar 2024, online unter: www.bmvg.de/de/presse/einweihung-des-veteranenbueros-der-bundeswehr-5726754, abgerufen am 9. Juli 2025).
Konkrete Informationen zur Wirksamkeit dieser Umstrukturierung, zum Bearbeitungsstand eingereichter Anträge, zum Umfang personeller Ressourcen sowie zum Stand einer etwaigen Digitalisierung liegen bislang jedoch nicht in konsolidierter Form vor. Aus Sicht der Fragesteller besteht erheblicher parlamentarischer Aufklärungsbedarf hinsichtlich des tatsächlichen Umsetzungsstands des Veteranenabzeichens – sowohl in Bezug auf die verwaltungspraktische Handhabung als auch auf seine symbolische Wirkung innerhalb der Streitkräfte und in der Gesellschaft.
Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es daher, die Verleihungspraxis, Bearbeitungsdauer, Verwaltungsabläufe und Außenwirkung des Veteranenabzeichens einer aktuellen parlamentarischen Bewertung zu unterziehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Wie viele Anträge auf das Veteranenabzeichen der Bundeswehr wurden seit dessen Einführung am 15. Juni 2019 bis einschließlich Mai 2025 eingereicht (bitte nach Jahren und Bundesländern differenzieren)?
Wie viele Veteranenabzeichen wurden im selben Zeitraum tatsächlich ausgehändigt (bitte jährlich differenzieren)?
Wie lange beträgt aktuell die durchschnittliche Bearbeitungszeit eines Antrags auf das Veteranenabzeichen, und wie hat sich diese Bearbeitungszeit seit 2019 jährlich entwickelt?
Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind mit Stand Mai 2025 mit der Bearbeitung der Anträge auf das Veteranenabzeichen betraut, und wie hat sich diese Zahl seit 2019 jährlich verändert?
Welche Gründe führt die Bundesregierung für die teilweise monatelangen Wartezeiten auf das Veteranenabzeichen an, und welche Maßnahmen wurden seit 2022 konkret ergriffen, um diese zu verkürzen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Gibt es Planungen, das Antrags- und Bearbeitungsverfahren für das Veteranenabzeichen vollständig zu digitalisieren, und wenn ja, wie ist der Zeitplan für die Umsetzung?
Wie bewertet die Bundesregierung die öffentliche und innerdienstliche Resonanz auf das Veteranenabzeichen seit seiner Einführung, und welche Maßnahmen sind geplant, um die Sichtbarkeit und symbolische Wirkung des Abzeichens weiter zu stärken?
Wie viele Anträge auf das Veteranenabzeichen wurden seit 2019 abgelehnt, und welche Hauptgründe lagen diesen Ablehnungen zugrunde?