Baulicher Zustand aller Standorte des Technischen Hilfswerks
der Abgeordneten Lars Schieske, Jörn König, Thomas Korell, Edgar Naujok, Andreas Bleck, Bastian Treuheit und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Das Technische Hilfswerk (THW) leistet einen unverzichtbaren Beitrag im Bevölkerungsschutz und bei Katastrophenlagen im In- und Ausland. Um seine Einsatzfähigkeit dauerhaft sicherzustellen, ist eine intakte Infrastruktur ebenso notwendig wie eine ausreichende personelle und materielle Ausstattung.
Nach aktuellen Angaben nutzt das THW rund 1 200 Gebäude im gesamten Bundesgebiet, die im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) stehen. Bei etwa 28 Prozent dieser Gebäude besteht ein erhöhter Instandsetzungsbedarf, weitere 16 Prozent gelten als sanierungsbedürftig oder stark sanierungsbedürftig. Für rund 2 Prozent der genutzten Liegenschaften ist zu prüfen, ob eine Instandsetzung wirtschaftlich sinnvoll oder ein Neubau erforderlich ist (vgl. Antwort auf die Schriftliche Frage 17 auf Bundestagsdrucksache 21/29).
Auch die personelle und materielle Ausstattung des THW zeigt strukturelle Defizite. Der Besetzungsgrad liegt mit 7 838 besetzten Stellen bei etwa 91 Prozent. Von den insgesamt 3 346 Fahrzeugpositionen sind derzeit nur 1 529 tatsächlich besetzt, was einem Anteil von rund 46 Prozent entspricht (vgl. Antwort auf die Schriftliche Frage 23 auf Bundestagsdrucksache 21/119).
Diese Zahlen verdeutlichen die anhaltenden Herausforderungen im Bereich der Infrastruktur, der Personalgewinnung und der materiellen Ausstattung des THW. Ziel der Kleinen Anfrage ist es, den aktuellen Stand der baulichen und organisatorischen Rahmenbedingungen zu ermitteln und bestehende Engpässe im Hinblick auf die Einsatzbereitschaft und Zukunftsfähigkeit des THW transparent zu machen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen14
Wie viele Standorte des THW verfügen über eine unabhängige Notstromversorgung (z. B. durch eigene Notstromaggregate), und wie viele nicht?
Gibt es Pläne, die Notstromversorgung an weiteren Standorten des THW nachzurüsten?
Wie hoch ist das Durchschnittsalter der genutzten Gebäude an den Standorten des THW?
Wie groß ist der aktuelle Investitions- und Sanierungsstau bei den Gebäuden und der Infrastruktur an den THW-Standorten (Kosten und Maßnahmen)?
Wie viele der vorhandenen Fahrzeuge beim THW überschreiten die empfohlene Nutzungsdauer?
Welche Engpässe bestehen aktuell bei den Fachgruppen des THW?
Wie viele Fahrzeuge und Geräte des THW konnten in den letzten fünf Jahren erneuert oder neu beschafft werden?
Wie viele vom Technischen Hilfswerk als Altfahrzeuge bzw. Altgeräte eingestufte Einsatzmittel sind aktuell noch im Einsatz?
Gibt es Pläne, um den Fahrzeugbestand an den aktuellen personellen Besetzungsgrad des THW anzupassen?
Wie bewertet die Bundesregierung die Einsatzbereitschaft der einzelnen THW-Ortsverbände hinsichtlich Personal, Ausstattung und Infrastruktur?
Wie hoch ist die aktuelle Einsatzbereitschaft des THW in Prozent?
Welche Maßnahmen sind in Planung, um Standortmängel und Ausstattungsdefizite zu beheben, und mit welchem Finanzbedarf rechnet die Bundesregierung hierfür für das THW in den nächsten fünf Jahren?
Gab es in den letzten fünf Jahren Einsatzsituationen, in denen der Zustand der Liegenschaften oder Fahrzeuge die Einsatzfähigkeit des THW eingeschränkt hat, und wenn ja, an welchen Standorten, und mit welchen Auswirkungen?
Wie wird sichergestellt, dass in Notfällen eine sichere Einsatzfähigkeit der THW bundesweit gewährleistet ist?