Technischer Zustand, Investitionskosten und Einsatzeffektivität von Taumittelsprühanlagen (TMS) im Bundesfernstraßennetz
der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Andreas Mayer, Volker Scheurell, Otto Strauß und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit im Bundesfernstraßennetz werden sogenannte Taumittelsprühanlagen (TMS) eingesetzt. Insbesondere auf Brücken, Steigungsstecken und anderen potenziell verkehrstechnisch gefährdeter Stellen im Bundesfernstraßennetz kommen Taumittelsprühanlagen zum Einsatz (www.strassen.nrw.de/de/winterdienst.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wie viele Taumittelsprühanlagen sind nach Kenntnis der Bundesregierung zum derzeitigen Zeitpunkt auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen installiert (bitte nach Standorten einzeln auflisten)?
Wann wurden die jeweiligen Taumittelsprühanlagen in den Erstbetrieb genommen (vgl. Frage 1)?
Sind nach Kenntnis der Bundesregierung alle installierten Taumittelsprühanlagen in einem voll funktionsfähigen Zustand?
a) Wenn nein, welche Taumittelsprühanlagen sind nach Kenntnis der Bundesregierung nicht in einem voll funktionsfähigen Zustand?
b) Wenn nein, weshalb ist nach Kenntnis der Bundesregierung die jeweilige Taumittelsprühanlage nicht mehr in einem voll funktionsfähigen Zustand?
c) Wenn nein, wann plant man nach Kenntnis der Bundesregierung, die jeweilige Taumittelsprühanlage in einen voll funktionsfähigen Betrieb zurückzuversetzen?
Hat nach Kenntnis der Bundesregierung der Einsatz von Taumittelsprühanlagen einen konkreten Einfluss auf die aktive Reduzierung von Verkehrsunfällen?
Welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren für Wartung, Instandhaltung und Betrieb von Taumittelsprühanlagen entstanden (bitte ebenfalls jahresweise aufschlüsseln)?
Welche Maßnahmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung ergriffen, um die Funktionsfähigkeit der Anlagen während der Winterdienstsaison sicherzustellen?
In welchem Umfang konnten nach Kenntnis der Bundesregierung durch den Einsatz von Taumittelsprühanlagen klassische Winterdiensteinsätze (z. B. Streufahrzeuge) reduziert werden?
Liegen der Bundesregierung Vergleichsuntersuchungen zur Wirtschaftlichkeit und Effektivität von Taumittelsprühanlagen im Vergleich zu konventionellen Winterdienstmaßnahmen vor?
a) Wenn ja, welche Erkenntnis gewann die Bundesregierung aus diesen Untersuchungen?
b) Wenn nein, weshalb wurden keine Vergleichsuntersuchungen zur einer Entscheidungsfindung zur Hilfe genommen?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung vor dem Hintergrund der bisherigen Erkenntnisse zum Einsatz Pläne für die Ausweitung oder die technische Weiterentwicklung des Einsatzes von Taumittelsprühanlagen?
a) Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Umsetzung geplant (bitte Maßnahme auflisten, mit der jeweiligen Kostenannahme)?
b) Wenn nein, weshalb entscheidet man sich nach Kenntnis der Bundesregierung, gegenwärtig nicht für den infrastrukturellen Ausbau von Taumittelsprühanlagen?