Flugbewegungen des Jagdgeschwaders JG 74 "Mölders" ab Kalenderjahr 1995 (G-SIG: 14010335)

Januar Februar März April Mai Juni Juli 1995 433:50 704:50 741:35 554:55 728:45 627:30 595:30 1996 474:55 559:45 630:45 684:15 650:05 652:15 679:05 1997 176:30 364:55 639:30 850:35 523:15 640:05 877:55 1998 448:55 575:20 750:55 765:55 508:15 554:25 709:45 1999 363:45 480:40 707:25 584:05 August September Oktober November Dezember Gesamt 1995 547:45 625:05 566:10 378:45 233:05 6 737:45 1996 622:45 714:45 646:20 653:20 293:45 7 262:00 1997 646:10 781:35 546:10 530:55 452:45 7 030:20 1998 574:45 442:45 550:05 621:35 315:50 6 818:30

1999 363:45 480:40 707:25 584:05

Anteil Auslandsflugstunden ca. 22 %.

1995 keine Werte mehr verfügbar

Tiefflüge unter 1 500 Fuß

1996 bis 1998 insgesamt 506:40 Stunden

1995 39 462 m3

1996 47 102 m3

1997 43 881 m3

1998 40 001 m3

Der Flugbetrieb mit strahlgetriebenen Kampfflugzeugen über Deutschland hat sich, beginnend in den 90er Jahren, deutlich vermindert. Die Anzahl der Tiefflüge im Zeitraum 1990 bis 1998 wurde um ca. 66% verringert.

Daneben wurden vermehrt Ausbildungseinrichtungen und fliegerische Ausbildungsanteile ins Ausland verlagert. Seit 1992 beträgt z. B. der Anteil der Luft-Boden-Schießausbildung der Luftwaffe und Marine im Ausland ca. 70%.

Dabei war es für das Bundesministerium der Verteidigung stets von besonderer Bedeutung, die berechtigten Anliegen der Bevölkerung mit den fortdauernden Notwendigkeiten der Einsatzbereitschaft in Einklang zu bringen.

Das Bundesministerium der Verteidigung wird auch weiterhin dafür Sorge tragen, daß militärischer Flugbetrieb mit äußerster Sorgfalt geplant und nur in dem für die sachgerechte Ausbildung der Luftfahrzeugbesatzungen erforderlichen Umfang durchgeführt wird. Besondere Aufmerksamkeit erfährt dabei das ständige Bemühen, die Lärmbelastung so gering wie möglich zu halten.

Die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) konkretisiert als Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Anforderungen zum Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche bei Errichtung und Betrieb von Anlagen, die dem zweiten Teil des BImSchG unterliegen. Flugplätze, militärische wie zivile, sind gemäß § 2 Abs. 2 BImSchG vom Geltungsbereich des BImSchG ausgenommen.

Für die Beurteilung von Fluglärm ist die TA Lärm daher nicht einschlägig. Die hierfür maßgebenden Regelungen ergeben sich vielmehr aus dem Fluglärmgesetz und dem Luftverkehrsrecht. Zur Verbesserung des Schutzes gegen Fluglärm wird derzeit im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eine Novelle des Fluglärmgesetzes vorbereitet.

Bei der Erfüllung des Gesamtauftrages unserer Streitkräfte zur Verteidigungsvorsorge und Krisenbewältigung hat die Luftwaffe ihren Beitrag zu leisten. Insbesondere die internationalen Einsätze im Rahmen der Krisenbewältigung haben in den letzten Jahren eine besondere Bedeutung erlangt und sind für eine Friedensregelung unverzichtbar geworden. Diese Aufgaben können nur dann erfüllt werden, wenn die Luftwaffe bereits im Frieden den hierfür erforderlichen Leistungsstand erreichen und halten kann.

Dazu gehören die fundierte fliegerische Ausbildung und kontinuierliches Üben. Zur Aufrechterhaltung dieser Fähigkeiten ist es weiterhin unumgänglich, die fliegenden Besatzungen der Luftwaffe auch im Tiefflug über deutschem Territorium auszubilden. Die sichere Beherrschung des Flugzeugs zur Wahrnehmung des umfassenden Aufgabenspektrums einer Flugzeugbesatzung auch in dieser Flughöhe ist Voraussetzung, den hohen Einsatzwert der Luftwaffe zu erhalten. Dementsprechend kann selbst bei verminderter Bedrohung nicht völlig auf den Tiefflug verzichtet werden. Die Notwendigkeit, diese Grundbefähigung zu erhalten, ist von der jeweiligen konkreten sicherheitspolitischen Situation weitgehend unabhängig.

In diesem Zusammenhang wird auch auf die Antworten der Bundesregierung vom 5. Februar 1992 (Drucksache 12/2042) und vom 27. November 1995 (Drucksache 13/3111) auf Kleine Anfragen zu militärischen Tiefflügen verwiesen.