Finanzierung des UN-Forschungsinstituts INSTRAW
der Abgeordneten Dr. Winfried Wolf, Petra Bläss, Carsten Hübner, Christina Schenk und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Am 9. März 1999, nur einen Tag nach den Feierlichkeiten zum Internationalen Frauentag, kündigte die INSTRAW-Direktorin Yakin Ertürk an, die Tätigkeit des UN-Forschungsinstituts einstellen zu müssen. Ausbleibende Beiträge der UN-Mitgliedsländer wurden als Gründe genannt.
Das Forschungsinstitut INSTRAW, International Research and Training Institute for the Advancement of Women, wurde 1975, im internationalen Jahr der Frau in Mexico City gegründet. INSTRAW gehört mit seinem Sitz in Santo Domingo, der Hauptstadt der Dominikanischen Republik, zu den ganz wenigen UN-Einrichtungen, die in Entwicklungsländern angesiedelt sind. Die Aufgabe des Instituts ist vor allem die Datensammlung über die Situation der Frauen weltweit.
Bereits im letzten Jahr wies der Haushalt von INSTRAW ein Defizit von 1,3 Mio. Dollar auf, weil nur noch 35 der 185 UN-Mitgliedsländer Geld für den Treuhandfonds gezahlt hatten. Angesichts der prekären Lage des Forschungsinstituts forderte der UN-Untergeneralsekretär für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten, Nitin Desai, alle UN-Mitglieder auf, INSTRAW am Leben zu erhalten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Aus welchen Gründen wurde das UN-Forschungsinstitut 1975 eingerichtet, und welche Schwerpunkte wurden bisher erarbeitet?
Hat die Bundesregierung freiwillige Beiträge geleistet?
a) Wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren auflisten)?
b) Wenn nein, warum nicht?
Welche finanziellen Mittel standen dem Institut bisher zur Verfügung?
Von welchen Ländern wurde das Institut bisher finanziert?
Ist der Bundesregierung bekannt, aus welchen Gründen freiwillige Leistungen eingestellt wurden?
Hält die Bundesregierung die weitere Existenz des Instituts für zwingend erforderlich?
a) Wenn ja, plant die Bundesregierung eine Initiative auf UN-Ebene zur Rettung von INSTRAW?
b) Wenn nein, warum nicht?