Metallrecycling
der Abgeordneten Michael Müller (Düsseldorf), Ernst Schwanhold, Marion Caspers-Merk, Dr. Liesel Hartenstein, Hermann Bachmaier, Ingrid Becker-Inglau, Wolfgang Behrendt, Hans-Werner Bertl, Anni Brandt-Elsweier, Dr. Marliese Dobberthien, Ludwig Eich, Dagmar Freitag, Uwe Göllner, Dieter Grasedieck, Klaus Hasenfratz, Dieter Heistermann, Reinhold Hemker, Rolf Hempelmann, Frank Hofmann (Volkach), Susanne Kastner, Horst Kubatschka, Helga Kühn-Mengel, Eckart Kuhlwein, Detlev von Larcher, Dieter Maaß (Herne), Christoph Matschie, Ulrike Mehl, Jutta Müller (Völklingen), Günter Oesinghaus, Adolf Ostertag, Günter Rixe, Bernd Scheelen, Dieter Schloten, Horst Schmidbauer (Nürnberg), Dagmar Schmidt (Meschede), Regina Schmidt-Zadel, Walter Schöler, Lisa Seuster, Jella Teuchner, Günter Verheugen, Verena Wohlleben, Heidemarie Wright
Vorbemerkung
In dem Bericht „Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung in Deutschland zur VN-Sondergeneralversammlung in New York hebt die Bundesregierung im Kapitel Abfallwirtschaft - Schließung von Stoffkreisläufen besonders hervor, daß Abfälle möglichst in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden müssen. Sie weist dabei auch auf das hohe Innovationspotential und auf die hohe wirtschaftliche Bedeutung der Ressourcenproduktivität hin. Im Bereich des Metallrecyclings sieht die Realität anders aus. Mit Dumpingpreisen werden recyclingfähige und zudem ökologisch problematische Abfälle im Bergbau als Versatzmaterial eingesetzt und der Kreislaufwirtschaft entzogen.
Ganze Produktionszweige haben sich auf die Verwertung metallhaltiger Rückstände konzentriert. Die Recyclingraten für Blei und Kupfer liegen bei 49 %, Zink und Aluminium bei 38 bzw. 35 %. Über Recyclingverfahren können 22 % des europäischen Vorstoffbedarfs für die Zinkindustrie bezogen auf die Minenproduktion von Zinkerzen gedeckt werden. In den verwertbaren Abfällen sind Zinkgehalte von bis zu 35 % enthalten. In Übersee werden teilweise Zinkerze mit Gehalten unter 8 % abgebaut. Es ist ökonomisch und ökologisch nicht sinnvoll, diese Abfälle nicht zu nutzen. Derartige Fälle sind aus Thüringen und anderen Bundesländern bekannt.
Wir fragen deshalb die Bundesregierung:
Fragen6
Wie steht die Bundesregierung zu der Tatsache, daß im Bergversatz Abfälle zur Verwertung eingesetzt werden, die in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden können?
In welchen Bundesländern gibt es derartige Fälle? Wie bewertet die Bundesregierung diese Vorgänge?
Welche ökonomischen Auswirkungen hat dies auf Unternehmen, die sich mit entsprechenden Technologien auf ein Metallrecycling eingerichtet haben und aufgrund von Dumpingpreisen einer massiven Wettbewerbsverzerrung ausgesetzt sind?
Ist nach Ansicht der Bundesregierung der Preis für die Verwertung der entscheidende Faktor für den Weg der Abfälle? Was gedenkt sie zu unternehmen, um das Öko-Dumping zu beenden?
Wann wird die Bundesregierung eine Definition für hochwertige Verwertungsverfahren vorlegen?
Wann wird die Bundesregierung die Verordnungsermächtigung nach § 7 Abs. 2 KrWG/AbfG wahrnehmen, in der Anforderungen an den Einsatz von Abfällen im Bergversatz festgelegt werden?