Weiterführung des Wissenschaftler-Integrationsprogramms (WIP) nach 1996
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ludwig Elm, Wolfgang Bierstedt und der Gruppe der PDS
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ludwig Elm, Wolfgang Bierstedt und der Gruppe der PDS — Drucksache 13/3162 — Weiterführung des Wissenschaftler-Integrationsprogramms (WIP) nach 1996
Fragen und Antworten4
Kann die Bundesregierung bestätigen, daß die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung (BLK) eine Weiterführung des WIP-Programms bis zum Jahr 2000 mit einem Volumen von 100 Mio. DM und einer je 50%igen Finanzierung durch Bund und Länder beschlossen hat [Meldung in der Deutschen Universitätszeitung (DUZ) 21/95, S. 5]?
Nein. Die Deutsche Universitätszeitung hat in ihrer Ausgabe Nr. 21/95, S. 5, eine unrichtige Meldung über den Stand der Verhandlungen zur Fortschreibung der Hochschulsonderprogramme, insbesondere zu den in Artikel 8 Abs. 1 Hochschulerneuerungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen (Wissenschaftler-Integrationsprogramm) veröffentlicht.
Wie viele Personen sollen an welchen Einrichtungen unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang weiter gefördert werden?
Da die Bundesregierung die oben angegebene Meldung nicht bestätigen kann, entfällt die Beantwortung der Fragen 2 und 3.
Weshalb wurde das Parlament bisher nicht informiert bzw. nicht in Überlegungen zur Weiterführung des WIP (z. B. im Rahmen der Haushaltsberatungen) einbezogen?
Da die Bundesregierung die oben angegebene Meldung nicht bestätigen kann, entfällt die Beantwortung der Fragen 2 und 3.
Wenn die Bundesregierung o. a. Meldung nicht bestätigen kann, welche aktuellen Vorschläge zur Weiterführung des WIP, gesondert in einem eigenen Programm oder in einem die bisherigen Hochschulsonderprogramme zusammenfassenden und weiterführenden Programm, hat die Bundesregierung statt dessen?
Die Bundesregierung hat stets betont, daß es eine - wie auch immer geartete - Verlängerung des WIP über das Jahr 1996 hinaus mit einer finanziellen Beteiligung des Bundes nicht geben wird. Gleichwohl wird es nach dem bisherigen Stand der Beratungen im Rahmen des neu konzipierten Hochschulsonderprogramms eine Reihe von Maßnahmen geben, die im Einzelfall eine Förderung auch für Personen und Vorhaben, die bis Ende 1996 im Rahmen des WIP gefördert werden, über diesen Zeitpunkt hinaus ermöglichen.