Elektrifizierung von Bahnstrecken in Schleswig-Holstein
auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Rainder Steenblock und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Drucksache 13/3268 —
In einem Artikel der Norddeutschen Rundschau vom 4. November 1995 wird behauptet, daß die Bundesregierung die Elektrifizierung der Bahnstrecke Elmshorn—Itzehoe finanzieren will, so daß ab 1998 die S-Bahn von Hamburg bis Elmshorn verkehren könne.
Außerdem wird in dem Artikel behauptet, die Bahn plane die Elektrifizierung der Strecken Elmshorn—Itzehoe und Kiel—Lübeck.
Vorbemerkung
Aufgrund einer mit den Ländern im Mai 1995 getroffenen Übereinkunft finanziert die Bundesregierung im Rahmen der sog. Nahverkehrsquote nach § 8 Abs. 2 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSchwAG) auch reine Nahverkehrsinvestitionen.
Die hierfür in Betracht kommenden Maßnahmen wurden inzwischen abgestimmt zwischen der Deutsche Bahn AG (DB AG) und den Ländern. Die DB AG wird diese Maßnahmen im Detail planen und unternehmerisch bewerten. In der danach zwischen Bund und Bahn abzuschließenden Finanzierungsvereinbarung werden die Einzelheiten der Finanzierung geregelt.
Fragen und Antworten5
Plant die Bundesregierung die Elektrifizierung der Strecken a) Elmshorn—Itzehoe, b) Kiel—Lübeck? Wenn ja, in welchem Zeitraum soll diese Maßnahme verwirklicht werden?
Der Bundesregierung sind Überlegungen der DB AG für einen Ausbau der erwähnten Strecken bekannt. Die DB AG hat jedoch bisher keinen Antrag auf Finanzierung gestellt und die Planungen gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt auch nicht konkretisiert.
Die DB AG stellt derzeit die erforderlichen Investitionen für die erwähnten Strecken zusammen und bewertet diese aus unternehmerischer Sicht. Die Bundesregierung rechnet aufgrund der bisherigen Absprachen damit, daß die DB AG die Ergebnisse für die Strecke Elmshorn - Itzehoe, die aufgrund einer Abstimmung zwischen der DB AG und dem Land Schleswig-Holstein vorrangig untersucht werden soll, im ersten Quartal und die Ergebnisse für die Strecke Kiel - Lübeck im zweiten Quartal 1996 vorlegt. Es wird dann kurzfristig über eine mögliche Finanzierung der Vorhaben im Rahmen der Nahverkehrsquote nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz entschieden.
Sind der Bundesregierung Pläne der Deutschen Bahn AG zur Elektrifizierung der in Frage 1 genannten Strecken bekannt?
Der Bundesregierung ist bekannt, daß sich die Überlegungen der DB AG für die Strecke Elmshorn - Itzehoe auch auf eine Elektrifizierung beziehen; für die Strecke Lübeck - Kiel sind derartige Überlegungen nicht bekannt.
Wie lange würde jeweils der Planungsprozeß für die Strecken und die Bauarbeiten dauern?
Die Ergebnisse der o. g. Untersuchungen bleiben abzuwarten.
Wie hoch wären die Baukosten (Preisstand 1995)?
Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen.
Wann soll mit der Verlegung eines dritten Gleises auf der Strecke Pinneberg—Elmshorn begonnen werden, und wann soll diese Maßnahme voraussichtlich beendet werden?
Der Ausbau der Strecke Pinneberg - Elmshorn ist im Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplanes Schiene enthalten. Die DB AG führt derzeit die Vorplanung für das Gesamtvorhaben durch.
Für eine erste Ausbaustufe, durch die bis 1997 die Kapazität der Strecke für die im Verkehr mit Dänemark erwarteten zusätzlichen Güterzüge erhöht werden soll, sind im Dreijahresplan Schiene 23 Mio. DM vorgesehen. Die DB AG bereitet derzeit einen Antrag auf Abschluß einer entsprechenden Finanzierungsvereinbarung nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz vor. Aussagen über weitergehende Bautätigkeiten wird der Fünfjahresplan für die Jahre 1998 bis 2002 treffen, den die Bundesregierung Anfang 1997 vorlegen wird.