Die Rüstungsmesse und Konferenz der „Association of Old Crows " zur elektronischen Kriegsführung
der Abgeordneten Angelika Beer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
In Bonn soll vom 13. Mai bis zum 15. Juni 1996 im Hotel Maritim die jährliche Messe und Konferenz der „Association of Old Crows" zur elektronischen Kriegsführung erstmalig in Deutschland durchgeführt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Ist die Bundesregierung finanziell, organisatorisch und personell an der Durchführung der Messe/Konferenz beteiligt, und wenn ja, auf welche Weise?
In welcher Form beteiligt sich das Bundesministerium der Verteidigung an der Messe/Konferenz?
Werden auf der Messe Entwicklungen und Produkte aus der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, die militärisch verwertbar sind, und wenn ja, welche?
Welche der auf der Messe ausgestellten Produkte sind nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) und dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) genehmigungspflichtig?
Hat die Bundesregierung Kontakt zur „Association of Old Crows", und wenn ja, in welcher Form und seit wann?
Unterstützt die Bundesregierung die „Association of Old Crows", und wenn ja, aus welchen Mitteln (Einzelplan/Titel) und in welcher Höhe?
Ist das Bundesministerium der Verteidigung insitutionell mit der „Association of Old Crows" verbunden, und wenn ja, auf welche Weise und durch welche Personen?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob Angehörige der Bundeswehr Mitglieder der „Association of Old Crows" sind, und wenn ja, welche (mit Dienstgrad- und Funktionsangabe bitte)?