Lieferung von MSG 90-Gewehren an Indonesien
der Abgeordneten Angelika Beer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Laut einer Meldung des Asian Defence Journal 11/95 werden MSG 90-Gewehre der Firma Heckler & Koch an Indonesien geliefert. Indonesien ist ein Land, in dem massiv Menschenrechte verletzt werden und von der Regierung ein Krieg gegen die Bevölkerung in Osttimor geführt wird.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Trifft es zu, daß das MSG 90-Gewehr in Indonesien nicht in Lizenz gebaut wird?
Wenn ja, ist die Auslieferung der MSG 90-Gewehre bereits erfolgt?
Wann wurde der Export der MSG 90-Gewehre genehmigt?
Wie viele MSG 90-Gewehre wurden/werden an Indonesien geliefert und aufgrund welcher rechtlicher Grundlagen?
Ist das MSG 90-Gewehr nach Ansicht der Bundesregierung zur Aufstandsbekämpfung geeignet, und wenn nein, warum nicht?