Luftschadstoffbelastung und Waldschäden im Erzgebirge
der Abgeordneten Jelena Hoffmann (Chemnitz), Iris Follak, Dr. Gerald Thalheim, Ernst Bahr, Peter Dreßen, Günter Graf (Friesoythe), Christel Hanewinckel, Dr. Liesel Hartenstein, Wolfgang Ilte, Sabine Kaspereit, Hans-Peter Kemper, Marianne Klappert, Dr. Hans-Hinrich Knaape, Christine Kurzhals, Werner Labsch, Christoph Matschie, Siegmar Mosdorf, Michael Müller (Düsseldorf), Christian Müller (Zittau), Gerhard Neumann (Gotha), Dr. Rolf Niese, Albrecht Papenroth, Rudolf Purps, Margot von Renesse, Marlene Rupprecht, Dieter Schanz, Günter Schluckebier, Ottmar Schreiner, Ilse Schumann, Ernst Schwanhold, Jörg Tauss, Dr. Bodo Teichmann, Reinhard Weis (Stendal) Gunter Weißgerber
Vorbemerkung
In der Region zwischen dem mittleren Erzgebirge und Zittauer Gebirge sind die Waldschäden extrem hoch und vor weiteren gravierenden Schäden wurde von der sächsischen Landesanstalt für Forsten (LAF) vor kurzem gewarnt. Dies schlägt sich im Ergebnis der Waldschadenserhebung für Sachsen kaum nieder, da die Verschlechterung durch eine Verbesserung außerhalb des Extremschadensgebietes ausgeglichen wird. Die in dieser Region hohen Schadstoffbelastungen der Luft werden u. a. auch durch außerordentlich hohe Schwefeleinträge aus tschechischen Braunkohlekraftwerken verursacht. Zur Rettung der Wälder in dieser Region müssen daher unbedingt Maßnahmen zur Verringerung der Schadstoffimmissionen durchgeführt werden.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen10
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über das Ausmaß und die voraussichtliche Entwicklung der Waldschäden im Bereich des sächsischen Erzgebirges?
Wie hoch sind die jährlichen Schadstoffimmissionen in diesem Gebiet in den letzten Jahren in bezug auf Schwefel- und Stickstoffverbindungen?
Welche Schadstoffbelastungen des Waldbodens und welcher Grad der Versauerung des Bodens in diesem Gebeit sind festgestellt worden?
Welche Verursacher der Schadstoffbelastungen sind in welchem Ausmaß in diesem Gebiet für die Vergangenheit und für die nächste Zukunft festzustellen?
Inwieweit sind Emissionen aus der Energiewirtschaft, der Industrie, dem Straßenverkehr und der Landwirtschaft an den Waldschäden und der Bodenschädigung beteiligt?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung, inwieweit und zu welchen Jahreszeiten Emissionen aus Braunkohle und Industrieanlagen in Tschechien an den Waldschäden beteiligt sind?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, eine Immissionsminderung in dieser Region insgesamt und insbesondere auch aus Tschechien zu erreichen?
Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen bzw. was will sie unternehmen, um eine Verminderung der Emissionen aus tschechischen Kraftwerken zu erreichen? Welche finanziellen Mittel wären dazu erforderlich?
Welche kurzfristigen Maßnahmen sind möglich und werden von der Bundesregierung unterstützt, die Waldschäden in dieser Region zu begrenzen und durch forstliche Maßnahmen evtl. eine naturnahe Regeneration bzw. Wiederaufforstung geschädigter Flächen zu erreichen?
Welche Maßnahmen hat die sächsische Staatsregierung zur Begrenzung der drohenden weiteren Waldschäden bisher ergriffen, und wie können diese von der Bundesregierung, der Europäischen Union und auch von Tschechien unterstützt werden?