Atomtransporte nach Armenien
der Abgeordneten Ursula Schönberger und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Das Energieunternehmen RWE hat sich auf Bitten der Bundesregierung dazu bereit erklärt, die Kosten von ca. 250 TDM für Ersatzteile aus dem stillgelegten Atomkraftwerk (AKW) Greifswald zu übernehmen. Mit ihrer Finanzierung ermöglichen die RWE die Realisierung eines von der EU im Rahmen des TACIS-Programms (TACIS: Action for cooperation in the field of economics with the new independent states of the former Sovietunion) finanzierten Projekts zum Ausbau, Transport und Wiedereinbau dieser Ersatzteile im armenischen AKW Medzamor. Dieses Projekt wird von der Bundesregierung mit ca. 30 % finanziert.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Ersatzteile aus dem stillgelegten AKW Greifswald werden nach Armenien geliefert?
Wie lautet jeweils die genaue Bezeichnung und das Herstellungsjahr der Teile?
Aus welchem Block des stillgelegten AKW Greifswald stammen sie?
Sind diese Teile bereits beim Betrieb des AKW Greifswald genutzt worden?
Ist mit einer radioaktiven Belastung dieser Teile zu rechnen?
Wo wurden diese Teile bis zum Abtransport nach Armenien auf dem Gelände des AKW Greifswald gelagert?
Wann werden diese Teile nach Armenien geliefert, bzw. wann wurden sie bereits abtransportiert?
Mit welchen Verkehrsmitteln und auf welchem Transportweg werden diese Teile nach Armenien zum AKW Medzamor transportiert?
Wie viele Transporte sind vorgesehen?
Sind in dem TACIS-Programm weitere Ersatzteillieferungen aus dem stillgelegten AKW Greifswald in andere osteuropäische Länder vorgesehen?
Wenn ja, wann werden welche Teile wohin geliefert?
Wie sieht die Finanzierung des TACIS-Programms aus?
Welche Mittel tragen die EU, die Bundesrepublik Deutschland und die anderen beteiligten Staaten?