Eisenbahnstrecke Nabburg—Oberviechtach/Lind (Landkreis Schwandorf/Bayern)
der Abgeordneten Helmut Wilhelm (Amberg), Albert Schmidt (Hitzhofen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Nach einer Berichterstattung der Tagespresse beabsichtigt die Gemeinde Schwarzach, Landkreis Schwandorf, von der DB AG das Gelände der Eisenbahnstrecke Nabburg-Oberviechtach/Lind im Gemeindebereich käuflich zu erwerben, um dieses als Dorfplatz für den Ortsteil Wölsendorf zu gestalten und Teilbereiche an Grundstücksnachbarn weiter zu veräußern.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bundesregierung:
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Wurde für die gesamte Eisenbahnstrecke ein Stillegungsverfahren nach § 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes durchgeführt?
Wenn ja, war die Strecke vorher zur Übernahme an Dritte erfolglos ausgeschrieben?
Wurde ein Planfeststellungsverfahren zum Rückbau der Gleisanlage abgeschlossen?
Wurde ein Entwidmungsverfahren durchgeführt?
Hält die Bundesregierung die genannte Strecke im Hinblick auf ihre Nah- und Güterverkehrsfunktion für entbehrlich, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich die Strecke in einem technisch einwandfreien Zustand befindet, da sie vor ca. zehn Jahren komplett mit Mitteln der Bundeswehr wegen des Frachtkunden Instandsetzungsbataillon überarbeitet wurde?