Beseitigung von ökologischen Altlasten
des Abgeordneten Dr. Fritz Schumann (Kroppenstedt) und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
In der D-Mark-Eröffnungsbilanz der Treuhandanstalt zum 1. Juli 1990 sind 30 Mrd. DM für die Beseitigung von ökologischen Altlasten vorgesehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welche Ausgaben wurden in den einzelnen Jahren für die Beseitigung ökologischer Altlasten durch die Treuhandanstalt getätigt?
Welche Ausgaben umfassen die tatsächlich in Treuhandbetrieben durchgeführten Maßnahmen?
In welchen Branchen und Regionen wurden diese Maßnahmen wirksam?
Welche Ausgaben gingen als Altlastenvereinbarungen in Privatisierungsverträge ein?
Wie wurde die tatsächliche Durchführung der Altlastensanierung der Privatisierungsverträge durch den Erwerber gesichert?
Gibt es dazu ein Controlling?
Welche Ergebnisse des Controlling liegen vor?
Wie ist der aktuelle Wert der Rückstellungen für die Beseitigung von ökologischen Altlasten in der Bilanz der Treuhandanstalt?