Bundesmittel im Einzelplan 14 im Zusammenhang mit AIDS
der Abgeordneten Dr. Barbara Höll und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
Im Einzelplan 14 standen 1992 noch 4,4 Mio. DM und 1993 5,8 Mio. DM im Zusammenhang mit AIDS zur Verfügung. Im Haushaltsjahr 1994 werden es 6,2 Mio. DM sein.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Im Einzelplan 14 Kapitel 14 03 Titelgruppe 51101 werden wie in den Vorjahren pauschal 50 TDM für Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften als Informationsmaterial über AIDS veranschlagt.
Wie sieht die Liste der bisher zur Verfügung gestellten Materialien aus?
Welche Bücher und Zeitschriften sind in welcher Anzahl wie vielen HIV-infizierten und AIDS-kranken Menschen zugänglich?
Aus einer im November 1991 von der Bundesregierung auf der Drucksache 12/1458 beantworteten Anfrage ging hervor, daß die Anzahl der Soldaten, bei denen HIV, LAS oder AIDS diagnostiziert wurde, seit 1986 ständig abgenommen hat.
Wie lautet die aktuelle Zahl der Soldaten, bei denen HIV/LAS oder AIDS diagnostiziert wurde?
Ist die Bundesregierung in der Lage, dem Deutschen Bundestag eine detaillierte Auflistung aller im Zusammenhang mit AIDS 1992 und 1993 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel vorzulegen?
Wenn nein, warum nicht?