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Kleine AnfrageWahlperiode 11Beantwortet

Weltabrüstungsfonds der Abrüstungskampagne der Vereinten Nationen (G-SIG: 11003181)

Unterstützung des Weltabrüstungsfonds aus Mitteln des Bundeshaushalts seit 1982, geförderte Projekte, Unterstützung durch andere UN-Mitgliedstaaten

Fraktion

Die Grünen

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

23.12.1988

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 11/365406.12.88

Weltabrüstungsfonds der Abrüstungskampagne der Vereinten Nationen

der Abgeordneten Frau Kelly und der Fraktion DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Weltabrüstungsfonds der Abrüstungskampagne der Vereinten Nationen

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen6

1

Mit welchen Einzelbeträgen hat die Bundesregierung in den Haushaltsjahren 1982 bis 1988 den Weltabrüstungsfonds (Trust Fund for Disarmament) der UN-Abrüstungskampagne aus Mitteln des Bundeshaushaltes unterstützt?

2

Wird die Bundesregierung diesen Fonds auch im Jahre 1989 unterstützen, und wenn ja, in welcher Höhe?

3

Trifft es zu, daß die Bundesregierung im Gegensatz zu anderen Ländern keine Selbstverpflichtung eingegangen ist, den Weltabrüstungsfonds regelmäßig zu unterstützen? Wenn ja, aus welchen Gründen?

4

Trifft es zu, daß die Bundesregierung im Gegensatz zu anderen Ländern den Weltabrüstungsfonds nicht mit Pauschalmitteln unterstützt, sondern Finanzmittel nur für bestimmte, von der Bundesregierung ausgewählte Projekte im Rahmen der UN-Abrüstungskampagne zur Verfügung stellte? Wenn ja, kann die Bundesregierung die Gründe für diese Praxis nennen und darüber Auskunft geben, welche Projekte in den Jahren 1982 bis 1988 im einzelnen unterstützt wurden und 1989 unterstützt werden sollen?

5

Kann die Bundesregierung darüber Auskunft geben, welche UN-Mitgliedstaaten den Weltabrüstungsfonds der Vereinten Nationen seit seiner Einrichtung regelmäßig finanziell unterstützt haben?

6

Kann die Bundesregierung im einzelnen darüber Auskunft geben, mit welchen Beträgen a) die anderen NATO-Mitgliedstaaten, b) Schweden, Österreich, Finnland, Irland, Jugoslawien, c) die Staaten des Warschauer Paktes den Weltabrüstungsfonds in den Jahren 1982 bis 1988 unterstützt haben, und welche dieser Länder dabei Pauschalmittel zur Verfügung stellten und welche lediglich Einzelprojekte mitfinanziert haben?

Bonn, den 6. Dezember 1988

Frau Kelly Dr. Lippelt (Hannover), Frau Schmidt-Bott, Frau Vennegerts und Fraktion

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