Mögliche Schadenszahlungen aus Hermes-Bürgschaften für Atomkraftwerke in Brasilien
des Abgeordneten Volmer und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
In welcher Höhe hat die Bundesregierung Hermes-Bürgschaften im Zusammenhang mit dem brasilianischen Atomkraftwerk Angra II übernommen?
In welcher Höhe hat die Bundesregierung Hermes-Bürgschaften im Zusammenhang mit dem brasilianischen Atomkraftwerk Angra III übernommen?
Kann die Bundesregierung Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 23. Januar 1989 bestätigen, wonach die Weltbank den Bau von Angra II (zu 70 v. H. fertiggestellt) akzeptiert hat, während sie für Angra III (zu 45 v. H. fertig) eine Wirtschaftlichkeitsstudie verlangt hat?
Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, daß eine solche Wirtschaftlichkeitsstudie die Einstellung der Bauarbeiten an Angra III wegen überhöhter Stromgewinnungskosten nach sich ziehen würde?
Wie hoch wären die Schadenszahlungen, die die Bundesregierung aufgrund von Hermes-Bürgschaften zu tragen hätte, wenn Angra III nicht fertiggestellt würde?
Trifft es zu, daß gewisse Kräfte in der Bundesregierung (darunter vor allem das Bundeswirtschaftsministerium) deshalb so vehement für eine Zustimmung der Bundesregierung zum geplanten zweiten Energiesektorkredit der Weltbank für Brasilien eintreten, weil hier Lieferinteressen der bundesdeutschen Atomindustrie unmittelbar berührt sind?