Der Fernmeldebereich der Deutschen Bundespost im Notstandsfall
des Abgeordneten Dr. Briefs und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche Funktion haben die Fernmeldenetze der Deutschen Bundespost im Notstands- und verteidigungspolitischen Krisenfall?
Wie wird der Notstands- und Krisenfall und durch wen im Bereich der Deutschen Bundespost definiert?
Welche Zugriffsmöglichkeiten der Bundeswehr und der NATO-Streitkräfte bestehen im Normal-, Krisen- und Verteidigungsfall auf die Netze, Orts- und Fernvermittlungsstellen der Deutschen Bundespost?
Sind die Orts- und Fernvermittlungsstellen der Deutschen Bundespost gegen den elektromagnetischen Puls gehärtet, beziehungsweise ist dies geplant?
Ist die bereits vorhandene bzw. für den Einsatz vorgesehene ISDN-Software kompatibel mit den militärischen ISDN-Netzen in der Bundesrepublik Deutschland, etwa im Rahmen des ETN, welches die Deutsche Bundespost für das US-Heer in der Bundesrepublik Deutschland errichtet hat?