Preissturz und Absatzstau auf dem Altpapiermarkt
der Abgeordneten Frau Hensel und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Müllvermeidung, Getrennterfassung von Abfällen und stoffliches Recycling von Wertstoffen sind herausragende Anforderungen des kommenden Jahrzehnts, will die moderne Industriegesellschaft nicht in ihren eigenen Produkten und Reststoffen ersticken.
Einer der Bereiche, der bereits seit Jahren über eine funktionierende Infrastruktur des Einsammelns und der Weiterverarbeitung verfügt, ist der Altpapiermarkt. Seit November 1988 unterliegt der Altpapierpreis einem stetigen Rückgang. Mit dem Vordringen amerikanischen Altpapiers auf die europäischen Märkte hat sich diese Entwicklung in den letzten Monaten drastisch verschärft.
Trotz langsam steigender Nachfrage nach Recyclingpapier ist es bei der altpapierverarbeitenden Industrie zu einem massiven Anstieg der Lagerbestände gekommen. Dieses Überangebot hat die Verkaufspreise zusätzlich gedrückt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Welche Gründe sieht die Bundesregierung für den Preisverfall von Altpapier seit 1988?
Wie beurteilt die Bundesregierung das Vordringen amerikanischen Altpapiers auf den bundesdeutschen Markt?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob Altpapier vom amerikanischen Staat subventioniert wird, oder wie sind die niedrigen Preise zu erklären?
Sieht die Bundesregierung die Möglichkeit, den Altpapierpreis zu stützen, um diese umweltpolitisch sinnvolle Maßnahme zum Wertstoffrecycling stärker zu fördern?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, um den Anwendungsbereich von Recyclingpapier weiter auszubauen?
Welche Maßnahmen wird die Bundesregierung ergreifen, um den Einsatz von Recyclingpapier bei den Bundesbehörden durchzusetzen?
Welche Anreize macht die Bundesregierung den privaten Papierverbrauchern, um den Einsatz von Recyclingpapier zu fördern?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, um Vereinen und Jugendverbänden, die sich um das Einsammeln von Altpapier besonders bemüht haben, diese Einnahmequelle auf Dauer zu sichern?
Wird die Bundesregierung Maßnahmen ergreifen, um im Bereich der Verpackungen (dort wo dies aus hygienischen Gründen nicht eingeschränkt ist) zielstrebig von Kunststoff auf Recyclingpapier umzusteigen?