Deutscher BundestagDrucksache 10/554827.05.86
Neubau von Munitionsdepots in Osthessen
des Abgeordneten Lange und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
1
Auf welchen formell- und materiellrechtlichen Grundlagen beruht der geplante Bau der Munitionsdepots bei Rainrod/Schwarz/Eifa, bei Birstein (Aurora) und bei Wächtersbach-Leisenwald? Handelt es sich hierbei um Planungen der NATO, der US-Streitkräfte oder der Bundeswehr?
2
Wie ist der Stand der jeweiligen Planungsverfahren, welche Behörden waren oder sind in welchen Instanzen daran beteiligt?
3
Wie hoch sind die Kosten der jeweiligen Depots, und wer trägt diese Kosten? In welchen Haushalten sind sie enthalten? Gibt es für die Depots eine kurz- bis mittelfristige Finanzplanung?
4
Wie beurteilt die Bundesregierung den gegenwärtigen Stand der Genehmigungsverfahren?