Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt
der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Ulrike Höfken, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dorothea Steiner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt (VDE 8.1) stellt nach dem Verkehrsinvestitionsbericht 2008 auf Bundestagsdrucksache 16/11850 einen Teil der Hochgeschwindigkeitsverbindung Berlin–München dar. Es ist nicht zu erkennen, wann die Strecke realistischerweise fertiggestellt werden kann. Der Bundesrechnungshof hat in seinen Bemerkungen 2006 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes vom 13. November 2006 bemängelt, dass mit einer Fertigstellung der Strecke erst Mitte dieses Jahrhunderts zu rechnen ist. Für die Planung und den Bau der Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt im Zuge des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 8.1 wurden bis zum 31. Dezember 2008 Mittel in Höhe von 629 Mio. Euro verausgabt. Darüber hinaus wurden Bauleistungen für die Neubaustrecke mit einem Umfang von rund 1,4 Mrd. Euro vergeben.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Mit welchen Gesamtkosten für die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt rechnet die Bundesregierung, nachdem für das gesamte Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8.1 laut Verkehrsinvestitionsbericht 2008 5 069 Mio. Euro veranschlagt werden?
Für welche noch zu bauenden Streckenabschnitte der Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt sind bereits Bauleistungen zu welchen voraussichtlichen Kosten vergeben worden?
Für welche Streckenabschnitte der Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt stehen Vergaben von Bauleistungen zu welchen voraussichtlichen Kosten noch aus?
Wann rechnet die Bundesregierung mit der Vergabe der noch ausstehenden Vergaben von Bauleistungen für die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt?
Welche Finanzmittel sollen bis 2017 in welchen Jahren nach Planung der Bundesregierung voraussichtlich für die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt noch bereitgestellt werden, um die bis dahin von der Bunderegierung geplante Inbetriebnahme der Neubaustrecke zu gewährleisten?
Welche Finanzmittel sollen bis 2017 in welchen Jahren nach Planung der Bundesregierung voraussichtlich für die Ausbaustrecke Nürnberg–Ebensfeld noch bereitgestellt werden?
Welche Eigenmittel der Deutschen Bahn AG sind bisher in die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt geflossen?
Welche Eigenmittel der Deutschen Bahn AG sollen noch in die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt fließen?
Welche Eigenmittel der Deutschen Bahn AG sind bisher in die Ausbaustrecke Nürnberg–Ebensfeld geflossen?
Welche Eigenmittel der Deutschen Bahn AG sollen noch in die Ausbaustrecke Nürnberg–Ebensfeld fließen?
Welches Fahrplankonzept existiert für die Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt?
Welche Auswirkungen hat die Inbetriebnahme der Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt auf das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn AG?