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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Humanitäre Lage in Brasilien

Öffentliche Entwicklungsleistungen (ODA) für Brasilien seit 1992, weitere bilaterale Fördermittel, Unterstützung von Organisationen mit Aktivitäten in den Bereichen Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Kopplung der Finanzhilfen; Menschenrechtslage in Brasilien, Situation von Minderheiten, Förderung der deutschen Minderheit und der deutschen Sprache<br /> (insgesamt 13 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

17.04.2018

Antwortdauer

48 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Offizielle Quellen und Volltext

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Deutscher BundestagDrucksache 19/112228.02.2018

Humanitäre Lage in Brasilien

des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Obwohl der Schwellenstaat Brasilien wirtschaftlich gewachsen ist, partizipierten und profitierten weite Teile der Bevölkerung nach Auffassung der fragstellenden Fraktion nicht von dieser Entwicklung. Zudem geht mit steigender Armut in Elendsvierteln auch meist Kriminalität und politisch-gesellschaftliche Instabilität einher.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen13

1

In welcher Höhe erhielt Brasilien seit 1992 Entwicklungshilfe durch die Bundesrepublik Deutschland (bitte nach Jahren, Bruttoleistungen und bilaterale Brutto-ODA pro Kopf in Euro aufschlüsseln; ODA: Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit)?

2

In welche Höhe erhielt Brasilien seit 1992 welche weiteren Fördermittel durch die Bundesrepublik Deutschland?

3

Welche Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich in Brasilien für Menschenrechte und humanitäre Hilfe engagieren, werden seit 1992 durch Fördermittel des Bundes unterstützt und in welcher Höhe?

4

Welche Regierungsorganisationen, die sich in Brasilien für Menschenrechte und humanitäre Hilfe engagieren, werden seit 1992 durch Fördermittel des Bundes unterstützt und in welcher Höhe?

5

Eragtet die Bundesregierung die derzeitige Förderhöhe für Brasilien als ausreichend (bitte begründen)?

6

In welcher Höhe plant die Bundesregierung Brasilien in den nächsten Jahren finanziell zu unterstützen?

7

Ist die Auszahlung der Fördermittel seitens des Bundes an Bedingungen geknüpft?

8

Wie beurteilt die Bundesregierung die Menschenrechtslage in Brasilien?

9

Wie gestaltet sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Lage für religiöse und ethnische Minderheiten, wie beispielsweise die indigene Bevölkerung, in Brasilien?

10

Wie gestaltet sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Lage der deutschen Minderheit in Brasilien?

11

In welcher Höhe wurden seit 1991 Fördermittel des Bundes an Initiativen, Projekte und Organisationen der deutschen Minderheit in Brasilien bereitgestellt (bitte nach Projekttitel, Haushaltstitel, Zuwendungssumme, Träger, Zielgruppe und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

12

In welcher Höhe wurde seit 1991 durch Bundesmittel die deutsche Sprache in Brasilien gefördert (bitte nach Haushaltstitel, Zuwendungssumme, Träger, Zielgruppe und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

13

In welcher Höhe wurde seit 1991 durch Bundesmittel die Kultur der deutschen Minderheit in Brasilien gefördert (bitte nach Haushaltstitel, Zuwendungssumme, Träger, Zielgruppe und Förderzeitraum aufschlüsseln)?

Berlin, den 26. Februar 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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