Wissenschaftliche Forschung zum Holocaust und dem deutschen Vernichtungskrieg in Osteuropa am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
der Abgeordneten Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Christine Buchholz, Andrej Hunko, Jan Korte, Cornelia Möhring, Tobias Pflüger, Helin Evrim Sommer, Katrin Werner und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/417)
Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) entstand am 1. Januar 2013 durch Zusammenlegung des Militärgeschichtlichen Forschungsamts (MGFA) mit dem Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr (SoWi). Aus der Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/417 geht hervor, dass am ZMSBw seit zehn Jahren keine eigenständigen Publikationen zum Holocaust erstellt wurden. Aus Sicht der Fragesteller sind die Schlussfolgerungen der Bundesregierung bezüglich der Entwicklungen am ZMSBw in Potsdam im Hinblick auf Bildung und wissenschaftliche Forschung zum Holocaust und dem deutschen Vernichtungskrieg in Osteuropa unzureichend.
Noch im Jahr 2006 wurde das MGFA vom Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung in Fragen der inhaltlichen und strukturellen Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, als eines der „führenden außeruniversitären Forschungseinrichtungen Deutschlands auf dem Gebiet der Zeitgeschichte“ bezeichnet (www.wissenschaftsrat.de/download/archiv/6816-05.pdf).
Seit der Gründung des ZMSBw gibt es jedoch eine deutliche Tendenz zu immer mehr nationaler Forschung. Internationaler geschichtswissenschaftlicher Forschung und vergleichenden internationalen Perspektiven kommt am ZMSBw nach Ansicht der Fragesteller eine immer geringere Rolle zu.
Grundlagenforschung und wissenschaftliche Metathemen werden kaum mit Veröffentlichungen bedacht und Forschungen zu Lateinamerika und Ozeanien, wo es beispielsweise auch deutsche Kolonien gab, finden überhaupt nicht statt.
Im Jahr 2014 sorgte eine ZMSBw-Studie für Aufmerksamkeit, aus der laut Medienberichten vor ihrer Veröffentlichung bestimmte kritische Passagen entfernt worden seien. Dabei soll die Bundeswehrführung Einfluss genommen haben, wodurch das veröffentlichte Ergebnis diskreditiert wurde (www.spiegel.de/politik/deutschland/frauen-in-der-truppe-bundeswehr-kuerzte-brisante-fragen-in-studie-a-945444.html). Die Veröffentlichung von durch die Bundeswehrführung gekürzten Studien könnte einen schweren Eingriff in die grundgesetzlich garantierte Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen.
Bereits im Jahr 2006 kritisierte der Wissenschaftsrat die Marginalisierung des Zweiten Weltkriegs im Rahmen der Arbeit des damaligen MGFA, die Personalpolitik, welche für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler kaum Platz lasse, die allgemeine Personalstruktur und mangelnde Berücksichtigung von Frauen sowie die mangelnde internationale Vernetzung des MGFA. In der Stellungnahme des Wissenschaftsrates wurde bemängelt, dass „problemorientierte Fragestellungen, aktuelle gesellschafts- und kulturgeschichtliche Ansätze und international vergleichende Perspektiven [...] sich kaum in der Forschungsarbeit des MGFA“ wiederfänden (www.wissenschaftsrat.de/ download/archiv/7261-06.pdf). Nach Ansicht der Fragesteller belegt die Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/417, dass sich über zehn Jahre nach der Stellungnahme des Wissenschaftsrates daran kaum etwas zum Guten hin verändert hat. Laut Eigenangaben des MGFA betrieb dieses im Jahr 2006 noch eine „möglichst intensive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die regionale wie überregionale Zeitungen sowie Funk und Fernsehen“ miteinbezog (www.wissenschaftsrat.de/download/archiv/7261-06.pdf). Davon scheint heute kaum noch etwas übrig zu sein. Neben all diesen Tendenzen scheint die Vernetzung des ZMSBw in der deutschen Forschungslandschaft ebenso wie die internationale Vernetzung immer mehr vernachlässigt worden zu sein.
Im Jahr 2016 wurde der Masterstudiengang „Military Studies“ an der Universität Potsdam, welcher 2007 vom MGFA, dem SoWi als auch von der Soziologie- und Geschichtswissenschaftsfakultät der Universität Potsdam gegründet worden war, abgewickelt. Als Nachfolgestudiengang hoben das ZMSBw und die Historische Fakultät der Universität Potsdam den Studiengang „War and Conflict Studies“ aus der Taufe, an welchem sich die Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät aufgrund des „wenig erfolgreichen Studienprogramms“ von „Military Studies“ nicht mehr beteiligen wollte. Der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Potsdam kritisierte – aus Sicht der Fragesteller zu Recht – die marginale Rolle, welche sozialwissenschaftliche Analysen in dem neuen Studiengang spielen sollten (https://astaup.de/2016/03/war-and-conflict-studies/).
Damit Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsoldaten sich nicht mehr an Vorbildern aus der Wehrmacht orientieren, sollen im Rahmen der Debatte um den neuen Traditionserlass neue Vorbilder aus der Zeit nach 1945 gefunden werden. Dazu soll die „Bundeswehrgeschichte auf traditionswürdige Personen, Ereignisse und Einsatzerfahrungen durchforstet“ werden, so der Leiter des Bereichs „Konzeption und Weiterentwicklung“ am Zentrum Innere Führung (loyal 11/2017, S. 17). Über die Einbindung des ZMSBw in diese Maßnahmen und etwaige Forschungsergebnisse ist der Öffentlichkeit so gut wie nichts bekannt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen26
Welche konkreten „überlieferungswürdigen Werte und soldatischen Vorbilder“ wurden im Zusammenhang mit dem Workshop zum Traditionserlass der Bundeswehr im Beisein der Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen am ZMSBw im Jahre 2017 definiert, und wo wurden diese publiziert (vgl. Tagesspiegel vom 22. Januar 2018, www.tagesspiegel.de/wissen/bundeswehr-und-wehrmacht-linke-kritisiert-potsdamermilitaerforscher/20857990.html)?
Inwieweit ist das ZMSBw in die Suche nach „neuen Vorbildern“ der Bundeswehr in expliziter Abgrenzung zu den Verbrechen der Wehrmacht bzw. Kolonial-Verbrechen des Deutschen Reiches eingebunden, und welche konkreten Ergebnisse liegen aus diesen Bemühungen vor (bitte nach Publikationen, Weiterbildungen und Ausstellung nach Thema und Jahren auflisten)?
a) Wie viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des ZMSBw sind mit der Bearbeitung dieses Thema betraut, und wann ist mit dem Abschluss dieser Arbeiten zu rechnen?
b) Welche konkreten Publikationen haben die Potsdamer Militärhistoriker des ZMSBw zum Thema „Angriffs- und Vernichtungskrieg der Deutschen im Zweiten Weltkrieg“ veröffentlicht, welche nach Angaben der Zeitung „DER TAGESSPIEGEL“ anlässlich des 75. Jahrestags des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 2016 selbst „mehr Aufklärungsarbeit gefordert“ haben (vgl. Tagesspiegel vom 22. Januar 2018, www.tagesspiegel.de/wissen/bundeswehr-und-wehrmacht-linke-kritisiert-potsdamermilitaerforscher/20857990.html)?
Wie wurden die Empfehlungen des Wissenschaftsrates im Hinblick auf eine mangelnde Beteiligung von Frauen, entsprechende Angebote und Stellen für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler, die stärkere Repräsentanz und den Anteil von Zivilisten gegenüber Militärs in der Forschung sowie die mangelnde Abgrenzung der Kompetenzen der beiden Leitungsfunktionen am ZMSBw umgesetzt?
Wenn nicht, bitte begründen.
Aus welchen Gründen kommt dem Bereich der Soziologie in der Forschung am ZMSBw keine paritätische Berücksichtigung gegenüber der Militärgeschichte zu, bzw. warum wird der Soziologie kein entsprechender Stellenwert in der dortigen Forschung eingeräumt, und wieso spiegelt sich dieser nicht auch in der Besetzung der Leitung des ZMSBw wider?
Wie hat das ZMSBw die Empfehlungen des Wissenschaftsrates betreffend der bisher überwiegend als Institutionengeschichte ohne Berücksichtigung neuer historischer Ansätze im Gegensatz zu internationalen vergleichenden Perspektiven am ZMSBw seit 2013 implementiert?
Inwieweit hat das ZMSBw gemäß den Anregungen des Wissenschaftsrates den Forschungsbereich Schwerpunkt „Zeitalter der Weltkriege“ synchron und diachron vergleichend systematisiert?
Inwieweit hat die Bundesregierung Hinweise darauf, dass die Zusammenlegung der Forschung zum Ersten und Zweiten Weltkrieg zu einem einzigen Forschungsbereich dazu geführt hat, dass die Forschung zum Zweiten Weltkrieg an die Peripherie gerückt wurde (bitte anhand der eigenständigen Publikationen zu beiden Themen und anderen einschlägigen Maßnahmen begründen)?
Welchen Stellenwert hat der Holocaust in der politischen Bildung der Bundeswehr, und wie wird dieser konkret „angemessen dargestellt“ in der ZMSBw-Zeitschrift „Militärgeschichte“ sowie „Medien der historischen Bildung für die Streitkräfte“ (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 19/417)?
a) Wie hoch ist der prozentuale Anteil der eigenständigen Beiträge, die sich explizit mit dem Thema Holocaust beschäftigen, in Relation zu anderen Beiträgen zu der Zeit des Kalten Krieges und der Zeit nach 1989 (vgl. Tagesspiegel vom 22. Januar 2018, www.tagesspiegel.de/wissen/bundeswehrund-wehrmacht-linke-kritisiert-potsdamermilitaerforscher/20857990.html)?
b) Wie hoch ist der prozentuale Anteil der eigenständigen Beiträge, die sich explizit mit dem Thema deutscher Kolonialismus beschäftigen, in Relation zu anderen Beiträgen zu der Zeit des Kalten Krieges und der Zeit nach 1989 (vgl. Tagesspiegel vom 22. Januar 2018, www.tagesspiegel.de/wissen/ bundeswehr-und-wehrmacht-linke-kritisiert-potsdamermilitaerforscher/ 20857990.html)?
c) Wie hoch ist der prozentuale Anteil der eigenständigen Beiträge, die sich explizit mit dem Thema Vernichtungskrieg im Osten beschäftigen, in Relation zu anderen Beiträgen zu der Zeit des Kalten Krieges und der Zeit nach 1989 (vgl. Tagesspiegel vom 22. Januar 2018, www.tagesspiegel.de/wissen/ bundeswehr-und-wehrmacht-linke-kritisiert-potsdamermilitaerforscher/ 20857990.html)?
Wie kann gewährleistet werden, dass der Holocaust ein vorrangiges Ziel der Forschung am ZMSBw darstellen kann, wie dies vom Leitenden Wissenschaftler des ZMSBw Prof. Dr. Michael Epkenhans gefordert wird, wenn – anders als in der Theologie- und Medizingeschichte – bislang keine eigenständige Planstelle zur Holocaustforschung eingerichtet wurde (vgl. Aussage von Prof. Dr. Epkenhans in „POTSDAMER NEUESTE NACHRICHTEN“ (PNN) vom 31. Januar 2018, www.pnn.de/campus/1254121/)?
Welche Bildungs- und Fortbildungsmaßnahmen, die sich explizit mit dem Holocaust und den Verbrechen der Wehrmacht bzw. den deutschen Kolonial-Verbrechen beschäftigen, hat das ZMSBw seit 2013 für Angehörige der Bundeswehr durchgeführt, angesichts der vom Dienststellenleiter des ZMSBw, Kapitän zur See Dr. phil. Jörg Hillmann, festgestellten Defizite in der historischen Bildung (bitte nach den Themen Holocaust, Verbrechen der Wehrmacht, Vernichtungskrieg im Osten und deutsche Kolonial-Verbrechen sowie Jahr, Dauer der Fortbildung und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auflisten, vgl. Aussage von Dr. Hillmann in PNN vom 31. Januar 2018, www.pnn.de/campus/1254121/)?
Wie viele Ausstellungen und Lehrbücher, die sich jeweils ausschließlich mit dem Thema Holocaust, Verbrechen der Wehrmacht, Vernichtungskrieg im Osten und deutsche Kolonial-Verbrechen beschäftigen, wurden vom ZMSBw seit 2013 vorbereitet (vgl. Tagesspiegel vom 22. Januar 2018, www.tagesspiegel.de/wissen/bundeswehr-und-wehrmacht-linke-kritisiertpotsdamer-militaerforscher/20857990.html)?
Welche modernen Medien nutzt das ZMSBw zur inhaltlichen Kommunikation und Wissensvermittlung innerhalb der Bundeswehr (wurden z. B. Podcasts, Onlinevideoangebote, inhaltlich ausgerichtete Social-Media-Accounts eingerichtet oder andere Maßnahmen eingeleitet)?
Welche Kooperationen hat es zwischen dem ZMSBw und dem Zentrum für Zeithistorische Forschungen (ZZF) in Potsdam von 2007 bis 2017 gegeben (bitte nach Jahren und Themen auflisten)?
Welche Kooperation hat es zwischen dem ZMSBw und dem Institut für Zeitgeschichte in München von 2007 bis 2017 gegeben (bitte nach Jahren und Themen auflisten)?
Welche Kooperation hat es zwischen dem ZMSBw und dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Berlin, der Gedenkstätte Deutscher Widerstand (GDW), dem Moses Mendelssohn Zentrum in Potsdam, dem Centrum Judaicum in Berlin, dem Deutschen Historischen Museum (DHM) in Berlin oder dem Touro College Berlin (mit dem einzigen Holocaust-Masterstudiengang in Deutschland) von 2007 bis 2017 gegeben (bitte nach Jahren und Themen auflisten)?
Welche Gründe für die Nichtbeteiligung der soziologischen Fakultät der Universität Potsdam am neuen Studiengang „War and Conflict Studies“ sind der Bundesregierung bekannt (vgl. https://astaup.de/2016/03/war-and-conflict-studies/)?
Wie viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind derzeit am ZMSBw explizit mit der Forschung zum Zweiten Weltkrieg betraut?
a) Wie viele dieser Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben bereits zum Zweiten Weltkrieg publiziert?
b) Welche wissenschaftliche Expertise haben die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die zum Zweiten Weltkrieg forschen, in dem jeweiligen konkreten Themengebiet, in dem sie arbeiten, vorzuweisen?
c) Wie viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die keine Nachwuchswissenschaftlerinnen bzw. Nachwuchswissenschaftler sind, haben bislang keinerlei wissenschaftliche Veröffentlichungen in ihren jeweiligen Fachgebieten vorzuweisen (vgl. die Übersicht auf www.mgfa-potsdam.de/html/zms_mitarbeiter.php)
Welche Auftragsarbeiten haben das MGFA, das SoWi sowie seit 2013 das ZMSBw von 2007 bis 2017 für andere Bundesministerien als das Bundesverteidigungsministerium oder für deutsche Botschaften im Ausland durchgeführt (www.wissenschaftsrat.de/download/archiv/7261-06.pdf) (bitte nach Jahren und Themen auflisten)?
Was ist der aktuelle Stand der Erstellung des in der Stellungnahme des Wissenschaftsrates erwähnten „War and Society Newsletter“, welcher der internationalen Vernetzung des damaligen MGFA und heutigen ZMSBw helfen sollte (www.wissenschaftsrat.de/download/archiv/7261-06.pdf)?
Was ist der aktuelle Stand der Erstellung des „Internetportal Militärgeschichte“, welches bereits im Jahr 2006 aus der Homepage des damaligen MGFA hervorgehen sollte (www.wissenschaftsrat.de/download/archiv/ 7261-06.pdf)?
In welcher Weise und mit welchem Inhalt hat die Führung der Bundeswehr in den Jahren 2007 bis 2017 die Erstellung der Studien des MGFA, des SoWi bzw. des ZMSBw begleitet bzw. auf deren Publikation Einfluss genommen?
a) Wie viele in diesem Zeitraum an das MGFA, das SoWi sowie das ZMSBw in Auftrag gegebene Studien wurden trotz begonnener Arbeit bzw. Untersuchungen zu dem jeweiligen Thema nicht veröffentlicht?
b) Wie viele in diesem Zeitraum erstellte Studien des MGFA, des SoWi und des ZMSBw wurden nur in einer gekürzten Fassung veröffentlicht und aus welchem Grund?
Auf wessen Veranlassung hin wurde die Studie „Truppenbild ohne Dame? Eine sozialwissenschaftliche Begleituntersuchung zum aktuellen Stand der Integration von Frauen in die Bundeswehr“ gekürzt (www.spiegel.de/politik/deutschland/frauen-in-der-truppe-bundeswehr-kuerzte-brisante-fragen-in-studie-a-945444.html)?
Welche Vereinbarungen betreffend der Modi zur Korrektur, Ergänzung oder Kürzung der in Auftrag gegebenen Studien des ZMSBw seitens der Bundeswehrführung gibt es (bitte den Wortlaut wiedergeben)?
Welche Forschungen, Publikationen oder Veranstaltungen plant das ZMSBw zum 75. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto am 19. April 1943, und welchen Stellenwert hat die Auseinandersetzung mit dem Jüdischen Widerstand gegen Hitler-Deutschland als Leitbild für die Bundeswehr?
Welche Forschungen, Publikationen oder Veranstaltungen plant das ZMSBw zum 73. Jahrestag des Aufstandes in dem deutschen Vernichtungslager Treblinka und dem deutschen Vernichtungslager Sobibor, und welchen Stellenwert hat die Auseinandersetzung mit dem Jüdischen Widerstand gegen Hitler-Deutschland als Leitbild für die Bundeswehr?
Welche Forschungen, Publikationen oder Veranstaltungen plant das ZMSBw im Jahr 2018 zum 73. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland am 9. Mai 1945 in Berlin-Karlshorst und der Bedeutung der militärischen Kapitulation, und welchen Stellenwert hat die Auseinandersetzung mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte vor den Alliierten Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition als Leitbild für die Bundeswehr?