Umstände der Abweisung von Frauen an Frauenhäusern
der Abgeordneten Nicole Höchst, Franziska Gminder, Jürgen Pohl, Mariana Iris Harder-Kühnel, Verena Hartmann, Martin Reichardt und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Im Jahr 2012 wurden laut einem Bericht der Zeitschrift „Emma“ (www.emma. de/artikel/frauenhaeuser-muessen-9000-frauen-abweisen-313095) an Frauenhäusern bundesweit mehr als 9 000 Frauen abgewiesen. Im Onlineportal des NDR (www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Frauenhaeuser-voll-Tausende- Frauenabgewiesen,frauenhaeuser132.html) stand am 18. Februar 2018, dass allein in Niedersachsen im Jahr 2017 mehr als 2 600 Frauen an den Pforten der 40 Frauenhäuser abgewiesen wurden. Das Frauenhaus der Stadt Bremen antwortet auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linken“ bezüglich einer Ergänzungsfinanzierung, dass das Frauenhaus sehr stark von geflüchteten Frauen, angefragt wurde. Außerdem hatte das Frauenhaus im Jahr 2017 kaum Anfragen von Frauen, welche keine Sozialleistungsansprüche vorweisen konnten (http://linksfraktionbochum.de/wp- content/uploads/2017/12/Antwort_Anfrage_Der_Linken_Nov_2017.pdf). Die „NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG“ (www.noz.de/lokales-dk/delmenhorst/ artikel/1022731/frauenhaeuser-vor-ort-muessen-frauen-aus-platzmangel-abweisen) berichtet am 20. Februar 2018 von Abweisungen in Delmenhorst und weist darauf hin, dass das Problem der Abweisungen kein lokales, sondern ein bundesweites Problem sei.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie viele Frauen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2012 bundesweit an Frauenhäusern abgewiesen (bitte nach Jahren und Bundesländern aufschlüsseln)?
Aus welchen Altersgruppen (bis 21 Jahre, 21 bis 45 Jahre, 55 Jahre und älter) stammen nach Kenntnis der Bundesregierung die Frauen prozentual (bitte ab 2012 nach Jahren und Bundesland aufschlüsseln)?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung prozentual der Anteil von Frauen mit Migrationshintergrund und davon wiederum der Anteil von asylsuchenden Frauen (bitte nach Jahren und Bundesland aufschlüsseln)?
Was sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gründe für asylsuchende Frauen zur Hilfesuche bei Frauenhäusern?
Welche Gründe sind (neben Kapazitätsmangel) nach Kenntnis der Bundesregierung ursächlich für die Abweisung schutzsuchender Frauen (bitte nach Häufigkeit auflisten)?
Ist der Bundesregierung das Problem der Abweisung bekannt, und wenn ja, existiert ein Lösungskonzept?